Sonderförderprogramm nach Kommunalinvestitionsgesetz

(sog. Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz)

Der Thüringer Landtag hat am 14. Juni 2017 das Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur (sog. Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz) beschlossen. Das Gesetz sieht in § 4 die Förderung für Investitionen in kommunalen Sporteinrichtungen einschließlich Schwimmbäder vor. Dafür stehen im Haushaltsjahr 2017 eine Million Euro und 2018 fünf Millionen Euro zur Verfügung.

Zur Umsetzung des  Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz wurde die Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen vom 16. November 2012 um die Ziffer 8 „Abweichende Regelungen“ ergänzt (aktuelle Änderungen, veröffentlicht im ThürStAnz Nr. 50/2015 S. 2209, Nr. 43/2017 S. 1463) .

In Abstimmung mit dem Arbeitskreis „Sportstättenförderung“ wird das TMBJS die durch das o. g. Gesetz zur Verfügung gestellten Mittel für Schwimmbäder verwenden. Förderfähig sind die Schwimmbäder (Frei- und Hallenbäder), die nach der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption als vorrangig förderfähig gelten. Das TMBJS hat die Träger, der nach der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption eingestuften vorrangig förderfähigen Bäder, bereits schriftlich informiert.

Hinweis:   Neben dem sog. Thüringer Kommunalinvestitionsgesetz kann ein Förderbedarf für das folgende Haushaltsjahr gemäß der „Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbau und der Sportstättenentwicklungsplanungen“ über den Landkreis jeweils bis zum 1. Oktober des laufenden Haushaltsjahres beim TMBJS angemeldet werden.


Förderung des Sportstättenbaus

In den vergangenen Jahren konnte die Sportstättensituation deutlich verbessert werden, was sich nachhaltig auf alle Bereiche des Sporttreibens ausgewirkt hat.

Die Landesregierung ist weiterhin bestrebt, umfassend und schnell das Ziel des Thüringer Sportfördergesetzes (ThürSportFG) zu erreichen, wonach allen Bürgern ein angemessenes Betätigungsfeld für Sport und Spiel angeboten werden soll.

Auf der Grundlage dieses Gesetzes regelt die „Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen“ das Verfahren, die Fördervoraussetzungen und die Höhe der staatlichen Zuwendung, die für Baumaßnahmen ausgereicht werden kann. Dabei haben die Maßnahmeträger ihren Fördermittelbedarf anhand eines Formulars entsprechend anzumelden.

Die Förderkandidaten werden anhand eines sog. Prioritäteneinstufungskataloges ausgewählt.

An den jederzeit nachvollziehbaren Entscheidungen zum Förderplan, der alljährlich vom Ministerium erstellt wird, ist der Arbeitskreis „Sportstättenförderung“ beteiligt. Dieser Arbeitskreis wurde durch einen Beschluss der Landessportkonferenz im Jahr 1993 ins Leben gerufen und setzt sich aus Vertretern des Landessportbundes (LSB), der kommunalen Spitzenverbände, der Thüringer Sportämterkonferenz und der Fraktionen im Thüringer Landtag zusammen. Das Gremium berät die Landesregierung in allen Fragen der Förderung von Sport- und Spielanlagen.

Die Vereinssportstätten werden vom Landessportbund Thüringen e. V. (LSB) auf der Grundlage der „Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus in Vereinsträgerschaft“ vom 04.06.2015 gefördert.

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