Rechtsgrundlagen

Die Aufgaben des Landes in der Sportpolitik werden insbesondere durch das Thüringer Sportfördergesetz (ThürSportFG) vom 5. Dezember 2018 und auf dessen Grundlage erarbeiteter Rechtsverordnungen und Richtlinien bestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene die Möglichkeit zu schaffen, sich entsprechend ihrer Interessen und Fähigkeiten in Sport (Breiten- und Leistungssport), sportlichem Spiel und spielerischer Bewegung zu betätigen. Dabei erfolgt die Umsetzung dieses Ziels sowohl durch Investitionen in Maßnahmen zum Aus-, Um- und Neubau, Modernisierung und Sanierung öffentlicher Spiel- und Sportanlagen, Schulsport- und Hochschulsportanlagen, als auch institutionell, d. h. durch Förderung anerkannter Sportorganisationen.

Thüringer Sportfördergesetz: Allgemeines, Novellierung, Rechtsverordnungen

Durch das im Dezember 2018 umfassend novellierte Thüringer Sportfördergesetz werden wesentliche Änderungen in die Thüringer Sportlandschaft eingeführt.

Das neue Gesetz gewährt anerkannten Sportorganisationen, die ihren Sitz im Wirkungskreis des öffentlichen Trägers haben, für ihren Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetrieb ab 2020 einen Anspruch auf unentgeltliche Nutzung von Spiel- und Sportanlagen öffentlicher Träger. Ausnahmen von diesem Anspruch auf unentgeltliche Nutzung bestehen für den Wettkampfbetrieb, soweit Eintrittsgelder erhoben werden, gewerbliche Veranstaltungen und den kommerziellen Sport. Hinsichtlich der Nutzung von Hallen- und Freibädern bleibt es bei der bisherigen Regelung, dass die Nutzung „in der Regel“ unentgeltlich ist, d. h. in begründeten Ausnahmefällen hiervon abgewichen werden kann. Der Anspruch auf unentgeltliche Nutzung nach § 15 Absatz 2 und 3 ThürSportFG wird durch die Thüringer Verordnung zur Regelung der Nutzung von Sport- und Spielanlagen für den Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetrieb anerkannter Sportorganisationen, Schulen und Hochschulen (ThürSportSpAnlNVO) weiter ausgestaltet. Zum Ausgleich für Belastungen der öffentlichen Träger, die den Anspruch auf unentgeltliche Nutzung einräumen müssen, stellt das Land eine jährliche Pauschale in Höhe von fünf Millionen Euro zur Verfügung. Diese wird anteilmäßig an die kreisfreien Städte und die Landkreise auf Basis des Einwohneranteils an der Gesamtbevölkerung ausgezahlt. Die Richtlinie zu § 15 Absatz 6 ThürSportFG regelt die weitere Verteilung zwischen den Landkreisen und Gemeinden/bzw. kreisangehörigen Städten.

Neu ist darüber hinaus die Ziel- und Leistungsvereinbarung als neues Instrument der Förderung und partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem Landessportbund. Die entsprechende Vereinbarung für die Jahre 2020 bis 2024 ist am 1. Januar 2020 in Kraft getreten. Die Rahmenbedingungen werden durch eine Rechtsverordnung (derzeit in Erarbeitung) geregelt. Mittels Festlegung verbindlicher, messbarer Ziele, insbesondere hinsichtlich der Sicherung der Breitensportentwicklung und Beratungs- und Angebotsstrukturen, sowie der gezielten Förderung leistungssportlicher Talente, soll die Entwicklung der Thüringer Sportlandschaft weiter vorangetrieben werden.

Neu ist auch, dass hinsichtlich der Förderung von Sportorganisationen Anpassungen der Fördervoraussetzungen im Hinblick auf die Durchsetzung eines dopingfreien Sports stattfanden. So kann eine Sportorganisation nur dann finanzielle Förderung erhalten, wenn sie sich zu einschlägigen Anti-Doping-Regelwerken, insbesondere der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) und der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA) bekennt. Sportorganisationen haben zudem zur Aufarbeitung von Doping-Vergehen in der Vergangenheit beizutragen, in dem sie ihre Mitarbeiter bei entsprechendem Verdacht verpflichten, sich der Unabhängigen Kommission des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) zur Überprüfung zu stellen.

Des Weiteren wurden klare Regelungen zum Kinderschutz aufgenommen.

Das novellierte ThürSportFG schafft zudem ein neues beratendes Gremium, den Landessportbeirat. Er setzt sich zusammen aus Vertretern des Landessportbundes, der kommunalen Spitzenverbände und des Thüringer Landtages. Eine Rechtsverordnung, die derzeit in Erarbeitung ist, wird hierzu nähere Regelungen treffen.

Neu ist auch, dass die Sportstättenentwicklungsplanung als Pflichtaufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte festgeschrieben wird.

Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen

In den vergangenen Jahren konnte die Sportstättensituation deutlich verbessert werden, was sich nachhaltig auf alle Bereiche des Sporttreibens ausgewirkt hat.

Die Landesregierung ist weiterhin bestrebt, umfassend das Ziel des Thüringer Sportfördergesetzes zu erreichen, wonach allen Bürgern ein angemessenes Betätigungsfeld für Sport und Spiel angeboten werden soll.

Auf der Grundlage dieses Gesetzes regelt die Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen (SportstättenBauFR) das Verfahren, die Fördervoraussetzungen sowie die Höhe der staatlichen Zuwendung, die für Baumaßnahmen und die Erstellung von Sportstättenentwicklungsplanungen ausgereicht werden kann.