Beirat Inklusive Bildung

Mit der Ratifizierung des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ der Vereinten Nationen stellt sich Deutschland seit 2009 der Aufgabe, die Bestimmungen der Konvention einzuhalten und diese, entlang der verbindlichen Zielvorgaben, aktiv umzusetzen. Dieses Bekenntnis fand seinen Niederschlag im „Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“. Die Länder wurden in diesem Zusammenhang beauftragt, einen regionalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK zu entwickeln. In Folge wurde der „Thüringer Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-BRK über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ erarbeitet und im April 2012 verabschiedet.

Der Maßnahmeplan für Thüringen sieht als einen wesentlichen Schwerpunkt bei der Umsetzung der UN-BRK die Bildung eines Beirats „Inklusive Bildung“ als mitgestaltendes, Prozess begleitendes Gremium vor. Der Beirat „Inklusive Bildung“ wurde im November 2011 eingerichtet.

Der Beirat umfasst Vertreter aus allen Gremien, Spitzenverbänden und Ressorts, die in den Bereich Bildung involviert sind.
Er berät in Fragen der inklusiven Bildung und des Gemeinsamen Unterrichts und bietet eine breite Plattform des Austausches und der Zusammenarbeit für alle involvierten Partner.

  • Im Rahmen der Arbeit des Beirates „Inklusive Bildung“ wurden nachfolgende sechs Arbeitsgruppen installiert, die sich mit wesentlichen Schwerpunkten und Fragen der inklusiven Bildung auseinandersetzen.

    • Arbeitsgruppe I Inklusive Bildung im frühkindlichen Bereich
    • Arbeitsgruppe II Inhalte, Rahmenbedingungen und Zeitschiene für kommunale bzw. regionale Inklusionskonzepte
    • Arbeitsgruppe III Professionalisierung der Leiter und des pädagogischen Personals der Schulen in Thüringen bei der Regionalisierung der sonderpädagogischen Förderung
    • Arbeitsgruppe IV Aus-, Fort- und Weiterbildung
    • Arbeitsgruppe V Harmonisierung der Leistungsansprüche betroffener Schüler und Eltern
    • Arbeitsgruppe VI Studium und Behinderung
  • Stand: 2015

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    § 1 Aufgaben

    Zur Umsetzung des „Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK)“ wird beim Ministerium für Bildung, Jugend und Sport ein Beirat für „Inklusive Bildung“ eingerichtet. Dieser Beirat berät in Fragen der inklusiven Bildung und des Gemeinsamen Unterrichts.

    § 2 Mitgliedschaft

    (1) Mitglieder sind Persönlichkeiten des öffentlichen und politischen Lebens in Thüringen, die in der beiliegenden Liste aufgeführt sind.

    (2) Bei Verhinderung können die Mitglieder nach Absatz 1 sich durch von ihnen selbst benannte Personen vertreten lassen.

    § 3 Vorsitz

    Den Vorsitz des Beirats führen der Minister für Bildung, Jugend und Sport ein und der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Bei Verhinderung wird die Ministerin durch die Staatssekretärin oder den Leiter der Abteilung 2 des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vertreten. Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird durch seinen Stellvertreter vertreten.

    § 4 Einladung und Leitung

    (1) Der Beirat tritt zweimal jährlich zu einer Beratung zusammen. Bei Bedarf können weitere Beratungen stattfinden. Die Sitzungstermine werden jeweils zum Jahresende für das folgende Jahr festgelegt; über die Termine für die weiteren Beratungen entscheiden die Vorsitzenden.

    (2) Die Vorsitzenden bereiten die Beratung vor und leiten sie. Sie legen Ort, Termin und Tagesordnung der jeweiligen Beratung fest und laden dazu schriftlich ein. Die Mitglieder können den Vorsitzenden Vorschläge für die Tagesordnung unterbreiten. Die Einladung soll den Mitgliedern mindestens zwei Wochen vor dem Termin der Beratung zugegangen sein. Mit der Einladung ist die Tagesordnung zu übersenden; erforderliche Beratungsunterlagen sollen der Einladung beigefügt werden.

    (3) Die Tagesordnung wird zu Beginn der Beratung beraten. Sie kann durch die Vorsitzenden auf Wunsch der anwesenden Mitglieder um weitere Tagesordnungspunkte ergänzt werden.

    (4) Die Beratungen sind nicht öffentlich.

    § 5 Beratungsniederschrift

    (1) Über jede Beratung des Beirats ist eine Niederschrift anzufertigen. Sie ist von den Vorsitzenden und vom Verfasser zu unterschreiben.

    (2) Die Niederschrift muss insbesondere enthalten:
    1. Ort, Tag, Beginn und Ende der Beratung,
    2. Name der Beratungsteilnehmer,
    3. Ergebnisse der Beratung.

    (3) Die Niederschrift gilt als genehmigt, wenn nicht innerhalb von zwei Wochen nach Versand der Beratungsniederschrift an die Teilnehmer der Beratung schriftlich Einwendungen erhoben werden; in diesem Fall entscheiden die Vorsitzenden des Beirats über die Einwendungen nach Beratung mit den Mitgliedern des Beirats im nächsten Beratungstermin des Beirats abschließend.

    (4) Die bestätigte Niederschrift wird im Internetportal des TMBJS veröffentlicht.

    § 6 Arbeitsgruppen

    (1) Der Beirat kann zeitlich befristet zur Vorbereitung einzelner Beratungsgegenstände Arbeitsgruppen bestellen.

    (2) Die Aufgabenstellung, Zusammensetzung und die Leitung der Arbeitsgruppen bestimmen die Vorsitzenden des Beirats nach Beratung mit den Mitgliedern des Beirats.

    (3) Für Arbeitsgruppen gelten die Bestimmungen dieser Geschäftsordnung entsprechend.

    § 7 Öffentlichkeitsarbeit

    Die Öffentlichkeitsarbeit erfolgt durch die Vorsitzenden des Beirates.

    § 8 Kosten

    (1) Die Tätigkeit als Mitglied im Beirat „Inklusive Bildung“ erfolgt unentgeltlich.

    (2) Die im Rahmen der Tätigkeit anfallenden Kosten werden vom Freistaat Thüringen nicht erstattet.

    (3) Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport stellt den Tagungsraum zur Verfügung.

    § 9 Gleichstellungsbestimmung

    Status- und Funktionsbezeichnungen in dieser Geschäftsordnung gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.

    § 10 Inkrafttreten

    Diese Geschäftsordnung tritt am Tage nach der Unterzeichnung durch die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport und dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Kraft

  • Stand: Mai 2015

    Beiratsvorsitzende:

    Dr. Birgit Klaubert, Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport

    Joachim Leibiger, Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

    Gremien

    Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Ina Riehm

    Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft: Ulf Becker

    Thüringer Staatskanzlei: Ursula Wilhelm

    Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Joachim Leibiger

    Behindertenbeirat der Thüringer Landesregierung: Jens Elschner

    Verband Sonderpädagogik Landesverband Thüringen e.V.: Gisela Langer

    tbb Beamtenbund und Tarifunion Thüringen: Uwe Köhler

    Deutscher Gewerkschaftsbund Thüringen: Marlis Bremisch

    Thüringischer Landkreistag: Landrat Andreas Heller

    Gemeinde- und Städtebund Thüringen: Stephen Krumrey

    Verband der Schulaufsicht des Landes Thüringen: Petra Simon

    Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien: Dr. Andreas Jantowski

    Staatliches Studienseminar für Lehrerausbildung Gera: Ulrike Greve

    Hauptpersonalrat im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport -Bereich Schule-: Bärbel Brockmann

    Hauptpersonalrat beim Thüringer Ministerium Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft: Karola Güth

    Landeselternvertretung: Stefan Nüßle

    Landeselternvertretung Kindergarten: Sandy Kirchner

    Landesschülervertretung: Maximilian Reichel-Schindler

    CDU-Fraktion im Thüringer Landtag: Christian Tischner

    Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Stange, Karola

    SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: Marion Rosin

    Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Thüringen: Astrid Rothe-Beinlich

    AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: Wiebke Mühsal

    Thüringer Forschungs- und Arbeitsstelle für Gemeinsamen Unterricht: Prof. Dr. Ada Sasse

    Landesrektorenkonferenz: Prof. Dr. Rainer Benkmann

    Sachverständige Thüringer Entwicklungsplan Inklusion: Prof. Dr. rer. nat. Monika A. Vernooij

    Arbeitskreis Kinder- und Jugendgesundheitsdienst: Dr. Hannelore Krautwald

    Landesarbeitsgemeinschaft „Gemeinsam leben - gemeinsam lernen“: Frank Gräf 

    LERNEN FÖRDERN Landesverband Thüringen zur Förderung von Menschen mit Lernbehinderungen e. V.: Thoma Konietzko

    Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Schulträger im Freistaat Thüringen: Kirchenrat Marco Eberl

    Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Schulträger im Freistaat Thüringen: Ordinariatsrat Winfried Weinrich

    LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in  Thüringen e. V.: Sonja Tragboth

    Der Paritätische Thüringen: Reinhard Müller

    Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Landesverband Thüringen e. V.: Dr. Gisela Schröter

    Diakonie Mitteldeutschland: Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg

    Caritas: Bruno Heller

    dvbs Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V.: Reiner Spring

    Landesjugendhilfeausschuss: Andreas Krauße

    Staatliche Schulämter: Ralph Leipold

    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport: Staatssekretärin Gabi Ohler

    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Abteilung 2: Dr. Rupert Deppe

    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Abteilung 3: Dr. Christina Kindervater

    Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Abteilung 4: Christine Kascholke

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