Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Beschäftigten beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Herzlich willkommen auf den Internetseiten der Hauptschwerbehindertenvertretungen beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport.

Wir informieren Sie rund um das Thema Schwerbehinderung und Gleichstellung. Neben aktuellen Übersichten und Dokumenten finden hier Sie Kontaktdaten Ihrer Ansprechpartner vor Ort. Gesetzestexte, Vereinbarungen udn Antragsformulare ergänzen unser Angebot für Sie.

Wichtige Rechtsgrundlagen unserer Arbeit:

Bundesteilhabegesetz: Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen

SGB IX: Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen -

RIV-TKM: Rahmenintegrationsvereinbarung gemäß § 83 Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) über die Beschäftigung schwerbehinderter und diesen gleichgestellten behinderten Menschen im Bereich des Thüringer Kultusministeriums

Der Begriff der Behinderung ist im Sozialgesetzbuch IX eigenständig und abschließend definiert (§ 2 Absatz 1 Satz 1 SGB IX). Der Begriff Schwerbehinderung baut darauf auf; er stellt zusätzlich auf eine erhebliche Schwere der Behinderung ab. Grad der Behinderung (GdB): Als Maß für die körperlichen, geistigen, seelischen Beeinträchtigungen und sozialen Auswirkungen gilt im Schwerbehindertenrecht der Grad der Behinderung (GdB).

Er wird nach bundesweit einheitlichen Versorgungsmedizinischen Grundsätzen bemessen. Die Auswirkung der Beeinträchtigungen wird als Grad der Behinderung in Zehnergraden von 20 bis 100 wiedergegeben.

Schwerbehindert ist, wer einen Grad der Behinderung von mindestens 50 zuerkannt bekommen hat und seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder eine Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 156 SGB IX rechtmäßig im Bundesgebiet hat.

Die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft kann beim Versorgungsamt beziehungsweise der nach Landesrecht zuständigen Behörde beantragt werden. Das Versorgungsamt beziehungsweise die nach Landesrecht zuständige Behörde ermittelt den Grad der Behinderung und das Vorliegen gesundheitlicher Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen (zum Feststellungsverfahren siehe § 152 SGB IX). Dies geschieht anhand beigezogener oder selbst erhobener ärztlicher Befunde, Rehabilitations-, Kurentlassungs- und Sozialberichten sowie vergleichbarer Unterlagen.

Behinderte Menschen mit einem festgestellten Grad der Behinderung (GdB) von weniger als 50, aber mindestens 30, können den schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden (§ 2 Absatz 3 SGB IX). Voraussetzung ist, dass sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder nicht behalten können.

Gleichstellungen werden auf Antrag der behinderten Menschen von derAgentur für Arbeit ausgesprochen (§ 151 Absatz 2 SGB IX), die vorher auch den Arbeitgeber und die Schwerbehindertenvertretung anhört. Die Gleichstellung wird (rückwirkend) mit dem Tage des Antragseinganges bei der Agentur für Arbeit wirksam.

Gleichgestellte behinderte Menschen haben keinen Anspruch auf, unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr und auch keine Möglichkeit, die vorgezogene Altersrente für schwerbehinderte Menschen in Anspruch zu nehmen. Im Übrigen können gleichgestellte behinderte Menschen alle Rechte und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Schwerbehindertenrecht in Anspruch nehmen (§ 151 Absatz 3 SGB IX).

Die Örtliche Schwerbehindertenvertretungen ÖSBV - Stufenvertretung vor Ort und die Bezirksschwerbehindertenvertretungen BSBV - Stufenvertretung in den Schulamtsbereichen sind zuständig bei Versetzung, Abordnung, Statistik und Gleichstellung.

Staatliches Schulamt Mittelthüringen
Sitz Weimar
(Landkreis Sömmerda, kreisfreie Stadt Erfurt, kreisfreie Stadt Weimar, Landkreis Weimarer Land)

Staatliches Schulamt Nordthüringen
Sitz Worbis
(Landkreis Eichsfeld, Landkreis Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis, Kyffhäuserkreis)

Staatliches Schulamt Ostthüringen
Sitz Gera
(kreisfreie Stadt Jena, Saale-Holzland-Kreis, Saale-Orla-Kreis, kreisfreie Stadt Gera, Landkreis Greiz, Landkreis Altenburger Land)

Staatliches Schulamt Südthüringen
Sitz Suhl
(Landkreis Schmalkalden-Meiningen, kreisfreie Stadt Suhl, Landkreis Hildburghausen, Landkreis Sonneberg, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)

Staatliches Schulamt Westthüringen
Sitz Gotha
(kreisfreie Stadt Eisenach, Wartburgkreis, Landkreis Gotha, Ilmkreis)