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Hauptpersonalrat im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport - Bereich Schulen

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Aufgaben

Hauptaufgaben sind das Einfordern und die Begleitung der Umsetzung der Rahmendienstvereinbarung Gesundheitsmanagement

Dazu gehören

  • die Umsetzung der Rahmendienstvereinbarung Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe
  • die Umsetzung der Leitfäden für Personalmanagement
  • die Umsetzung von Arbeits- und Gesundheitsschutz
  • in Zusammenarbeit mit der Hauptschwerbehindertenvertretung die Umsetzung der Rahmenintegrationsvereinbarung sowie des Betrieblichen Eingliederungsmanagements

Des Weiteren wird unsere Aufgabe das Einfordern und die Erarbeitung von Vorlagen zu konkreten Vorgaben zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.

Anprechpartner

Ansprechpartner sind:

Frau Dana Kecke

Herr Heiko Krüger

Gesetzliches

In der Rahmendienstvereinbarung zum Gesundheitsmanagement sind im Punkt II. die gesetzlichen Grundlagen aufgeführt.

Hier wird auch auf die Anlage 1 hingewiesen.

In dieser Anlage sind die wesentlichen rechtlichen Handlungsgrundlagen mit der Gültigkeit für den Geschäftsbereich des TMBJS zusammengefasst.

Rahmenvereinbarung Gesundheitsmanagement

Das Gesundheitsmanagement im Geschäftsbereich des TMBJS verfolgt das Ziel, die individuelle Gesundheit der Beschäftigten und das Gesundheitsbewusstsein zu erhalten, zu fördern und zu verbessern. Arbeitszufriedenheit und Motivation sollen dadurch gesteigert werden, um so auch die Effizienz und Qualität der Arbeit der Organisationseinheiten im Geschäftsbereich weiter zu erhöhen.

In der Rahmendienstvereinbarung wurden Ziele formuliert, Leitlinien entwickelt und den verschiedenen Handlungsfeldern Maßnahmen zugeordnet.

Im Rahmen des Gesundheitsmanagements finden drei Säulen Berücksichtigung. Arbeitsschutz und Betriebliches Eingliederungsmanagement sind für den Arbeitgeber verpflichtend. Maßnahmen der Gesundheitsförderung sind den Dienststellenleitungen ein wichtiges Anliegen.

Die benannten Säulen sind wie folgt mit Handlungsfeldern untersetzt:

 

Arbeitsschutz

Integratives Personalmanagement -
Betriebliches Eingliederungsmanagement

 

Gesundheitsförderung

 

 
  • Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz
  • Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe

 

 
  • langzeiterkrankte Beschäftigte

 

 
  • Klima und Kultur
  • Kooperation und Kommunikation
  • Führungshandeln
  • Arbeitsorganisation
  • Aus-, Fort- und Weiterbildung
  • gute gesunde Schule/Verwaltung
 

 

Der Gesundheitsbeauftragte an den Schulen

Der Schulleiter/ die Schulleiterin als Vorgesetzte(r) trägt die Verantwortung für die Schul-, Unterrichts- und Personalentwicklung der Schule. Er/sie hat im Rahmen seiner/ihrer Fürsorge- und Aufsichtspflicht für die Umsetzung des Gesundheitskonzepts zu sorgen (§ 47 (1) und (3), Thüringer Schulgesetz). Diese Leitungsaufgabe gilt sowohl gegenüber Schüler:innen als auch gegenüber dem gesamten pädagogischen Personal an der jeweiligen Schule.

Ab Schuljahr 2021/2022 wird es einen Pädagogen / eine Pädagogin geben, der / die die Schulleitung bei dieser Aufgabe unterstützt.

  • Die Aufgaben des Gesundheitsbeauftragten sind unter anderem

    1. Außerhalb der Schule:
    • intensive Qualifizierung
    • Kontakt zum Verantwortlichen für Gesundheitsmanagement am Staatlichen Schulamt halten  
    • Vernetzung mit den Gesundheitsbeauftragten der anderen Schulen
    1. Innerhalb der Schule:
    • Regelmäßiger Austausch mit der Schulleitung zu Fragen der Gesundheit an der Schule
    • Berichterstattung in Dienstberatungen (wenigstens 2 x jährlich)
    • Unterstützung bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung an der Schule
    • Organisation (nicht inhaltlich!) des Erste-Hilfe-Kurses und gesundheitsfördernder Angebote für das pädagogische Personal und Schüler:innen

    Der Gesundheitsbeauftragte wird sich innerhalb der Schule nicht selbst kümmern um obige Dinge, sondern nur und ausschließlich die Schulleitung unterstützen und erinnern sowie gesundheitliche Aspekte an der Schule ansprechen und auf Probleme hinweisen.

    Zur Erfüllung seiner Aufgaben erhält der/die Gesundheitsbeauftragte mindestens eine Stunde Abminderung seiner/ihrer Unterrichtsverpflichtung. Diese ist in der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres 2021/2022 unter Punkt 3.8 Richtwerte für die Schulpauschale verbindlich festgeschrieben und wird nicht an den Altersabminderungsvorbehalt gekoppelt.

Zur Gewinnung des/der Gesundheitsbeauftragten wird das Aufgabenspektrum in einer Dienstberatungen an der Schule vorgestellt. Das Interesse kann bekundet werden, der Schulleiter / die Schulleiterin benennt dann den/die Gesundheitsbeauftragte/n. Das Verfahren wird mit dem Örtlichen Personalrat an der Schule abgestimmt. Der Örtliche Personalrat ist laut § 81 ThürPersVG verpflichtet, sich mit um Arbeits- und Gesundheitsschutz an der Schule zu kümmern.

Der/die neue Gesundheitsbeauftragte wird von den Verantwortlichen für Gesundheitsmanagement des jeweiligen Schulamtes in seine/ihre neue Rolle eingewiesen und unterstützt.

Informatives

Das Netzwerk Gesundheitsmanagement  

Dem Netzwerk obliegt die Aufgabe der geschäftsbereichsweiten Koordinierung der Steuerung des Gesundheitsmanagements. (Punkt VII. der RDV). Diese Struktur des Netzwerkes wird für die Ebene der Staatlichen Schulämter zur Erfüllung der Aufgaben im Gesundheitsmanagement empfohlen. Das Netzwerk am TMBJS berät regelmäßig 3- 4x pro Kalenderjahr.

Im Netzwerk Gesundheitsmanagement am TMBJS sind tätig:

  • die/der Verantwortliche für Pädagogengesundheit im Geschäftsbereich des Ministeriums
  • die Vertreterin/der Vertreter des Personal-referates (innerer Dienst) im Ministerium
  • die/der Verantwortliche für Gesundheitsförderung und Prävention an Schulen
  • die Vertreterin/der Vertreter der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  • die Vertreterin/der Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretung
  • die Vertreterin/der Vertreter des Hauptpersonalrats im Geschäftsbereich des Ministeriums
  • die Verantwortliche/der Verantwortliche für Betriebliches Eingliederungsmanagement
  • die/der Gleichstellungsbeauftragte
  • die/der Zentrale Suchtbeauftragte
  • die Vertreterin/der Vertreter des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplan-entwicklung und Medien (ThILLM)
  • die Vertreterin/der Vertreter der Leitung des Ministeriums
  • ein Vertreter/eine Vertreterin aus dem Bereich der Studienseminare
  • ein Vertreter/eine Vertreterin aus dem Bereich der Staatlichen Schulämter

Vertreterin des Hauptpersonalrates im Netzwerk Gesundheitsmanagement:
Frau Bärbel Brockmann

  • Das Betriebliche Eingliederungsmanagement

    Sie sind länger als 6 Wochen (auch unterbrochen) arbeitsunfähig?

    Der Arbeitgeber / Dienstherr bietet Ihnen auf Grundlage SGB IX §167 (2) ein Betriebliches Eingliederungsmanagement an, um zu prüfen, ob Ihre Arbeitsunfähigkeit betriebsbedingte Ursachen hat und mit welchen Maßnahmen Sie wieder in den Arbeits- (Schul-) alltag integriert werden können.

    Das Gespräch ist freiwillig, bietet aber in jedem Fall eine Chance, beim Wiedereinstieg in den Arbeitsalltag Ihre gesundheitlichen Einschränkungen zu berücksichtigen.

    Mögliche Hilfsangebote können sein:

    • Räumliche und organisatorische Veränderungen des Arbeitsplatzes
      • Bauliche Veränderungen
      • Technische Hilfsmittel
      • Arbeitsassistenz
      • Abordnung/Umsetzung/Versetzung
      • Raumwechsel/Raumplanänderung
      • Bereitstellen eines Behindertenparkplatzes
    • Veränderung der Arbeitszeit
      • Stundenplanänderungen
      • Teilzeitbeschäftigung
      • Veränderung fester Anwesenheitszeiten
    • Inhaltliche Änderung der Art der Beschäftigung
      • Abordnung/Umsetzung/Versetzung
      • Stundenmäßige Entlastung
      • Befristete Entlastung von unteilbaren Lehreraufgaben (wie Klassenleitertätigkeit, Schülerfahrten, Aufsichten)
      • Einsatz im Fachgebiet
      • Übertragung anderer Aufgaben
      • Qualifizierungsmaßnahmen
    • Stufenweise Wiedereingliederung
      • In Absprache mit dem behandelnden Arzt und mit Genehmigung des Arbeitgebers schrittweise Erhöhung des Beschäftigungsumfangs

    Ansprechpartner in den Schulämtern, im TMBJS und den nachgeordneten Bereichen:

    Schulamt Südthüringen

    Frau Dr. Brandt

    Schulamt Nordthüringen

    Frau Blanke, Frau Fromm

    Schulamt Westthüringen

    Frau Tirsch

    Schulamt Mittelthüringen

    Frau Kessler, Frau Jesch

    Schulamt Ostthüringen

    Frau Schulz, Frau Fischer

    TMBJS und nachgeordnete Bereiche

    Frau Greinus

    In jedem Bezirkspersonalrat gibt es ebenfalls einen Ansprechpartner für das BEM.

  • Überlastungsanzeigen

    Sie sind verpflichtet dem Arbeitgeber anzuzeigen, dass Sie, auf Grund bestimmter Umstände, Ihre Arbeitsleistung nicht in vollem Umfang oder ohne Schaden zu nehmen erbringen können.

    Beschwerde- und Vorschlagsrecht:

    Tarifbeschäftigte:

    • Arbeitsschutzgesetz § 17 Abs. 1: Vorschlagsrecht der Beschäftigten zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
    • Arbeitsschutzgesetz § 17 Abs. 2: Beschwerderecht: „ Sind Beschäftigte auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung, dass die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und hilft der Arbeitgeber darauf gerichteten Beschwerden von Beschäftigten nicht ab, können sich diese an die zuständige Behörde wenden….“

    Beamte:

    • Beamtenstatusgesetz § 36: Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
      • (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
      • (2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich auf dem Dienstweg geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben Sie sich, wenn die Bedenken fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen oder Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.

    Wenden Sie sich persönlich oder als Kollektiv schriftlich auf dem Dienstweg an Ihren Arbeitgeber (i.d.R. das jeweilige Staatliche Schulamt).

    Zeigen Sie Ihre konkrete Überlastung an.

    Beziehen Sie die Personalvertretungen mit ein.

    Es muss eine Reaktion des Arbeitgebers erfolgen (i.d.R. innerhalb 4 Wochen).

    Siehe auch PR-Info 2011/ Heft 6

  • Mutterschutz und Elternzeit

    Leitfaden des Bundesministeriums

    Inhaltsangabe:

    • Mutterschutz allgemein (Begriff, Betroffene, verschiedene berufliche Voraussetzungen, Beratungsangebote)
    • Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Entgeltfortzahlung in Sondersituationen, Schutzfristen
    • Kündigungsschutz
    • Leistungsrecht vor und nach der Geburt

    Handlungsanleitung für Schulleitungen zum Umgang mit werdenden Müttern

    Inhaltsangabe:

    • Informationen zur Gefährdungsbeurteilung/ Maßnahmen/ Alternative Beschäftigungsmöglichkeiten
    • Grundlagen eines Beschäftigungsverbotes
    • Beratungsangebote für Schulleitungen
    • Anlagen (Checkliste,  Vorgabe zur Gefährdungsbeurteilung, Vorlage Beschäftigungsverbot, Gefährdungsfaktoren, Immunschutz lt. RKI)

    Hinweise für Lehrerinnen mit bestehendem Kinderwunsch

    Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben für werdende Muttis im Aufsichtsbereich des Bildungsministeriums ein Faltblatt mit den wichtigsten Informationen herausgegeben:

  • Arbeitsschutz

    Für die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz im schulinternen Bereich sind fünf Fachkräfte für Arbeitssicherheit an den Schulämtern Thüringens tätig:

    • Staatliches Schulamt Ostthüringen: Dieter Brieger
    • Staatliches Schulamt Mittelthüringen: Siegfried Lemm
    • Staatliches Schulamt Südthüringen: Ulrich Pfeiffer
    • Staatliches Schulamt Nordthüringen: Katrin Plescher
    • Staatliches Schulamt Westthüringen: Katrin Mauersberger

    Fachkräfte für Arbeitssicherheit beraten und unterstützen die Dienststellenleitungen und  die an Schulen und Studienseminaren beschäftigten Landesbediensteten in allen Fragender Unfallverhütung und des Arbeitsschutzes einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit. Im Einzelnen bieten wir folgende Unterstützung an:

    • Begehungen von Schulgebäuden und Schulanlagen zur Ermittlung von gesundheitlichen Gefährdungen und Unfallgefahren.
    • Beratung und Unterstützung bei der Erhebung von Gefährdungen und Belastungen in den Bereichen Arbeitsumgebung, Arbeitsmittel, Arbeitsaufgabe, Schulorganisation und Dokumentation in der Gefährdungsbeurteilung.
    • Analyse von Unfallereignissen und   Unfallmeldungen
    • Umsetzung des Gefahrstoffrechts
    • Gefährdungsbeurteilung Mutterschutz
    • Vorbeugender Brandschutz und Evakuierun
    • Erste Hilfe

    Bei der Erfüllung der Aufgaben arbeiten wir sehr eng mit den jeweiligen Schulträgern, der Unfallkasse Thüringen, dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz und den Betriebsärzten zusammen.

    Die betriebsärztliche Betreuung der Landesbediensteten wird durch die BAD GmbH sichergestellt. 

    Die Beauftragung der arbeitsmedizinischen Leistungen erfolgt über die Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Wenn Untersuchungs- oder Beratungsbedarf besteht, müssen sich die Schulleitungen oder Bediensteten an diese wenden.

    Aufgaben der Betriebsärzte sind u.a.:

    • Beauftragung betriebsärztlicher Leistungen nur über die Fachkraft für Arbeitssicherheit des zuständigen Schulamtes
    • Beratung des Dienststellenleiters bei Maßnahmen zur Verhütung arbeitsbedingter    Erkrankungen,
    • Beratung bei Fragen des Arbeitsplatzwechsels und der Wiedereingliederung,
    • Durchführung von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen (z.B. Infektionsgefährdung, Lärm)
    • Unterstützung bei der Umsetzung des Mutterschutzes
    • Unterstützung bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung
    • Stimmprävention (Grund- Aufbau-, Übungskurse)
    • Präventionskonzepte " Psychische Lehrergesundheit"

    Weitere Informationen finden Sie in der Veröffentlichung Hinweise zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Betreuung der Landesbediensteten.

  • Die Psychische Gefährdungsbeurteilung an Schulen

    Das Arbeitsschutzgesetz fordert seit 2013 in § 5 (3) eine Beurteilung aller Arbeitsbedingungen, um, wenn nötig, Unfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren durch geeignete Maßnahmen vorzubeugen. Arbeitsbedingungen umfassen nicht nur die Gestaltung und Einrichtung des Arbeitsplatzes oder die Arbeitsabläufe oder die Auswahl der Arbeitsmittel, sondern auch die Bedingungen, die für die psychische Belastung am Arbeitsplatz verantwortlich sind.

     

    Wie wird die psychische Gefährdungsbeurteilung durchgeführt?

     

    In einer Pilotphase waren (Grund- und Regel-) Schulen ausgewählt, die freiwillig die für Thüringen erarbeiteteUmsetzungsmöglichkeit der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung (GB Psych) erprobt haben. Die Ergebnisse befinden sich in der Auswertung.

     

    In der momentan 2. Phase wurden Schulen aller Schularten ausgelost, die, bis (voraussichtlich) Ende Februar 2020, die Psychische Gefährdungsbeurteilung durchführen. Für diese und auch alle anderen Schulen der nächsten Phasen ist die Gefährdungsbeurteilung verpflichtend.

     

    Zum konkreten Ablauf:

     

    • Die Schulleitungen wurden / werden angeschrieben. Sie sind verantwortlich für die Durchführung.

    • Die Schulleitung und der Örtliche Personalrat der Schule nehmen an einer Informationsveranstaltung auf Schulamtsebene teil.

    • Die Schulleitung benennt einen Kollegen/eine Kollegin, der/die federführend an der Schule die Fäden derGefährdungsbeurteilung in der Hand hält.

    • Es wird vom TMBJS ein Handlungsleitfaden zur Verfügung gestellt.

    • Die Umsetzung erfolgt in einem gemeinsamen, durch die benannten Kollegen moderierten Gespräch.

    • Es können vorgegebene Fragen beantwortet, aber auch individuelle, auf die Schule zugeschnittene Belastungsmomente erfasst werden.

    • Eine Möglichkeit der Verschriftlichung / Dokumentation ist die Nutzung eines Flipcharts, auf dem die Ergebnisse angeheftet werden.

    • Ein Fotoprotokoll (Foto der angehefteten Ergebnisse) wird dann als Ergebnis des Gesprächs an eine im Handlungsleitfaden benannte Adresse gemailt/ per Post geschickt. 

    • Die Auswertung der Ergebnisse erfolgt NICHT im Schulamt oder TMBJS, sondern durch einen externen Partner, dem BAD (Betriebsärztlicher Dienst).

    • Dieser lädt den /die für die Moderation verantwortlichen Kollegen / Kollegin zu einem Workshop ein, um Lösungsansätze für bestimmte Belastungen zu besprechen.

    • Achtung: die Schulleitung nimmt an dem Gespräch im Kollegium nicht teil. Sie hat auch kein Recht, die im Kollegium erfassten Belastungen zu hinterfragen.

     

    Was kommt nach der Auswertung?

     

    Die Ergebnisse werden zeitnah, gemeinsam in Gremien im TMBJS evaluiert.  Es sollen konkrete Maßnahmen zur Belastungsreduzierung folgen.

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