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Neue SARS-CoV2-Arbeitsschutzregeln vom 20.08.2020


Erstellt von Hauptpersonalrat Schule

Herausgeber: Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

Logo des Gesundheitsmanagment

Die neuen Arbeitsschutzregeln konkretisieren die Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die Anforderungen des SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandards des BMAS vom 16.04.2020

 

Oberste Priorität hat der Gesundheitsschutz

 

Vorrang von Verhältnisprävention (Schutzmaßnahmen durch den Arbeitgeber)

zu Verhaltensprävention (jeder passt auf sich auf)

 

Was müssen Verantwortliche / können Schulen tun? 

  • Einforderung der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung 
    • laut §§ 5 und 6 ArbSchG unter Einbeziehung FASI (Fachkraft für Arbeitssicherheit am staatlichen Schulamt) und Betriebsarzt und Beteiligung der Personalvertretungen
    • Neudefinition der Gestaltung von Arbeitsaufgaben, von Arbeitszeit und Beachtung der Integration der im Homeoffice befindlichen Beschäftigten in betriebliche Abläufe
    • Berücksichtigung der psychischen Belastungsfaktoren (andere Arbeitsabläufe, Tätigkeitswechsel, Art und Weise der Kommunikation, hohe Arbeitsintensität, Kontaktbeschränkungen)

Welche Mitsprachemöglichkeiten hat der Personalrat?

® siehe ThürPersVG  §§ 69-78 (Mitbestimmung), insbes. § 72a Abs. 5 Sätze 8 und 15, § 72a Abs. 6  und § 81 (Arbeits- und Gesundheitsschutz)

  • Daraus abzuleitende Maßnahmen:
      • 1. Technische Maßnahmen (Lüftungskonzepte, Abtrennungen, Abstände, Hygienekonzepte) werden vor
      • 2. Organisatorischen Maßnahmen (Kontaktreduzierung: Gruppenteilungen, versetzte Unterrichts- und Pausenzeiten, häusliches Lernen) werden vor
      • 3. Personenbezogenen Maßnahmen (Maskenpflicht, Risikogruppen: prüfen, ob zusätzlich zu kollektiven Maßnahmen individuelle Maßnahmen zu treffen sind) 

                                       = T-O-P-Prinzip

realisiert.

 

  • Beschäftigte sind nach § 15 ArbSchG zur Mitwirkung im Arbeits- und Gesundheitsschutz verpflichtet
    • Umsetzung und Einhaltung verhaltensbezogener Maßnahmen
    • Entwicklung eines Sicherheitsbewusstseins
    • EIGENER SCHUTZ geht vor!

 

Hinweis zu Risikogruppen:

Informationen zu den Risikogruppen finden Sie auf der Seite des Robert-Koch-Institutes 

  • RKI erhebt nach Sachlage und situationsbedingt die Kriterien für Risikogruppen
  • Das Alter ist nur noch bedingt ein Kriterium zur Einordnung in eine Risikogruppe
  • Das Stufenkonzept des TMBJS gilt auch für die Risikogruppen.
  • Beschäftigte sind auch im Zusammenhang mit dem SARS- CoV2 nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber ihre Vorerkrankung mitzuteilen.
  • Der Hausarzt stellt eine Bescheinigung aus, wenn eine Vorerkrankung besondere Maßnahmen erfordert.
  • Unter Einbeziehung des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit beim jeweiligen Staatlichen Schulamt wird eine individuelle Gefährdungsanalyse erstellt.
  • Mit dem betroffenen Pädagogen werden Schutzmaßnahmen vereinbart.

 

®Verweis auf Publikation des BMAS mit Definition der Risikogruppen

 

Publikation:

 

Arbeitsmedizin

Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten

Arbeitsmedizinische Empfehlung

 

https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/arbeitsmedizinische-empfehlung-umgang-mit-schutzbeduerftigen.pdf;jsessionid=680E10E11A85E016DF21777D90939307.delivery2-replication?__blob=publicationFile&v=1

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