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Beantwortung der Anfragen des Hauptpersonalrates zum Monatsgespräch mit dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport am 26. Mai 2021


Erstellt von Hauptpersonalrat Schule

Fragen wurden zu folgenden Themen gestellt: Bestätigung über das Ergebnis der verpflichtenden Selbsttests in Schulen, bildungsunterstützende Maßnahmen in den Sommerferien, Umsetzung Änderungen Besoldungsgesetz, Umsetzung VVOrgS2122, Rücktritt innerhalb der Schuleingangsphase, Stand der Versorgung der Thüringer Lehrer:innen mit digitalen Endgeräten

Corona-Situation an Thüringer Schulen

Die Tatsache, dass es keine Bestätigung über das Ergebnis der verpflichtenden Selbsttests in Schulen gibt, führt bei Eltern, Schülern und Lehrkräften zunehmend für Unmut. Grund ist unserem Kenntnisstand nach, die Tatsache, dass Bestätigungen nur durch zertifizierte Fachkräfte durchgeführt werden dürfen.

Das DRK bietet solche Kurse an.

Besteht die Möglichkeit, wenn die Tests an den Schulen durch zertifiziertes pädagogisches Personal durchgeführt werden, die Testergebnisse entsprechend zu bestätigen?

Antwort:

Nein. Es gibt keine Möglichkeit, dass Bescheinigungen über erfolgte Laientestungen [in der Schule] ausgestellt werden können, da diese nicht zumindest durch medizinisch geschultes Personal durchgeführt werden.

Bildungsunterstützende Maßnahmen in den Sommerferien

Der Hauptpersonalrat wurde im letzten Monatsgespräch über die inhaltlichen und organisatorischen Schwerpunkte, die bildungsunterstützenden Maßnahmen in den Sommerferien informiert. Dabei wurde unter anderem deutlich gemacht, dass es sich um bildungsunterstützende Maßnahmen handelt und keine Nachhilfe und kein Nachholen von Unterricht ist. Dies ist aufgrund der rechtlichen Regelungen auch gar nicht möglich.

Derzeit werden mit den Hochschulen und den Lehrerbildungszentren Gespräche geführt. Zielgruppen sind unter anderem Lehramtsstudierende, der Thüringer VHS-Verband, Sportverbände usw.

Lehrkräfte an Staatlichen Schulen wurden nicht benannt. Außerdem wurde betont, dass es sich um freiwillige Angebote handele.

Allerdings sind es schulische Veranstaltungen. Es muss ein Ansprechpartner während der Zeit da sein und die schulische Aufsichtspflicht muss gewährleistet sein.

Mitgliedern des Hauptpersonalrates liegen Informationen vor, dass bei Schulen, die keinen Ansprechpartner gemeldet haben, seitens des Staatlichen Schulamtes der Schulleiter als Ansprechpartner gegenüber dem Ministerium benannt wurden.

Des Weiteren gibt es Schulen, die die bildungsunterstützenden Maßnahmen in den Sommerferien gänzlich anders vorbereiten.

Hier ein Beispiel:

Die Kollegin wurde beauftragt, Gruppen und Zugehörigkeiten zu finden, durch die in der

ersten Ferienwoche durch die Lehrer Förderung, Nachhilfe (in der Dienstberatung wurde dazu aufgefordert, dass die Lehrer Themen anbieten sollen, die sie auf Grund von Corona nicht geschafft haben) u.a. an der Schule erteilt wird.

Das mit den 5 Themen (vgl. Anlage) bezieht sich auf jeden Lehrer, die Gruppen sollen untereinander den Einsatz an den 5 Tagen festlegen und absprechen, dass jeder eingesetzte Lehrer auch in der Lage ist, die Schüler fachlich zu unterstützen. Das heißt also, dass zum Beispiel eine Kollegin, die nur Kl. 5 Mathe unterrichtet, auch den Schülern der Klasse 9 in Mathe helfen kann, wenn der Schüler an ihrem Einsatztag da ist. Die Schüler bestimmen, an welchem Tag und zu welcher Zeit sie kommen - so die Aussage.

Der HPR fordert das Bildungsministerium auf, zeitnah die Schulen, also sowohl Schulleitungen als auch Lehrkräfte, über die Intentionen und die damit verbundenen Aufgaben für die Schulen im Zusammenhang mit den bildungsunterstützenden Maßnahmen in den Sommerferien, wie sie dem HPR im Monatsgespräch am 28.04.21 vorgestellt wurden, zu informieren.

Zwei Anlagen sollen verdeutlichen, was teilweise an den Schulen angeordnet wird.

Antwort:

Die Schulleitungen der allgemein bildenden Schulen wurden mit Schreiben per Mitteilungsmodul am 8. März 2021 informiert, dass das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) sehr daran interessiert ist, in den bevorstehenden Sommerferien 2021 flächendeckend für allen Schülerinnen und Schüler Angebote für Ferienkurse zu unterbreitet. Mit dem Schreiben vom 11. Mai 2021, ebenfalls über das Mitteilungsmodul, wurden die Schulen über die Rahmenbedingungen und mögliche inhaltliche Ausgestaltung der bildungsunterstützenden Ferienkurse sowie über durch das TMBJS getroffene vorbereitende Maßnahmen informiert. In beiden Schreiben wurden die Schulen nicht dazu angehalten, dass Lehrerinnen und Lehrer selbst Ferienkurse durchführen. Im Gegenteil, in dem Schreiben vom 11. Mai 2021 wurde von Frau Staatssekretärin Dr. Heesen explizit formuliert: „…Die Ferienkurse sind kein Unterricht. Wir haben nicht vorgesehen, dass Lehrerinnen oder Lehrer diese Kurse übernehmen. Stattdessen haben wir mit vielen Kooperationspartnerinnen und -partnern bereits intensive Vorgespräche geführt. Wir setzen auf die Mitarbeit von Studierenden, Sportvereinen, ehemaligen Lehrkräften, der Schulsozialarbeit, Musiklehrerinnen und -lehrern, Trägern der Jugendhilfe und vielen anderen.

Lehrerinnen und Lehrer, die freiwillig Ferienkurse übernehmen, sind natürlich willkommen!...“

Bei den aufgeführten Beispielen ist davon auszugehen, dass die Schulleitung bereits die Vorbereitung der Ferienkurse vorgenommen hatte, bevor das zweite Schreiben mit den ausführlichen Informationen die Schule erreichte.

Als Anlagen sind die Schreiben vom 8. März 2021 sowie 11. Mai 2021 beigefügt.

 

Umsetzung Änderungen Besoldungsgesetz

Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der Änderungen des Thüringer Besoldungsgesetzes? Dabei geht es insbesondere um die Eingruppierung der Grundschullehrer von A 12 nach A 13, die Zahlung von Zuschlägen und Zulagen sowie die Fachlehrerproblematik.

Antwort:

Im letzten Monatsgespräch wurde umfassend zum Sachstand vorgetragen. Sobald die Umsetzungsmaßnahmen ein Stadium erreicht haben, in dem die Einbeziehung des HPR angezeigt ist, wird das Haus den HPR diesbezüglich unterrichten.

 

Umsetzung VVOrgS2122

3.7.3.2 Wochenstunden für die 2. Phase der Lehrerbildung

Darüber hinaus erhalten die Ausbildungsschulen für die Fachbegleitung pro Lehramtsanwärter/ Teilnehmer und Ausbildungsfach jeweils eine Wochenstunde je Schulhalbjahr. Die Verteilung der Wochenstunden auf den Verantwortlichen für Ausbildung und die fachbegleitenden Lehrer, die Lehramtsanwärter betreuen, erfolgt durch den Schulleiter.

Problemfelder:

Lehramtsanwärter aus dem Lehramt Förderschulen absolvieren die 2. Phase der Lehrerbildung sowohl an Förderschulen als auch allgemeinbildenden Schulen, die Fachbegleitung erfolgt sowohl durch die Förderschule als auch durch die allgemeinbildende Schule.

Dazu kommt der Tatbestand, dass es im Förderschulbereich kein Ausbildungsfächer, sondern sonderpädagogische Fachrichtungen gibt. Sind sonderpädagogische Fachrichtungen gleichzusetzen mit Ausbildungsfächern.

Antwort:

Sonderpädagogische Fachrichtungen sind keine Ausbildungsfächer und auch nicht gleichzusetzen mit den Ausbildungsfächern der allgemeinbildenden Schularten. Ein Lehramtsanwärter im Vorbereitungsdienst für das Lehramt für Förderpädagogik wird in zwei sonderpädagogischen Fachrichtungen ausgebildet. Auch danach berechnet sich die Ausbildungskapazität sowohl im Studienseminar als auch an den Ausbildungsschulen.

Die Tatsache, dass durch die Einstellungstermine 01. Mai und 01. November keine halbjährlichen Planungen vorgenommen werden können, erschwert die Vergabe der Anrechnungsstunden an die fachbegleitenden Lehrer zusätzlich. Gibt es diesbezüglich Vorgaben oder sind hier schulinterne Lösungen angestrebt?

Antwort:

Fachbegleitende Lehrkräfte erhalten für die Begleitung der LAA Lehrerwochenstunden Anrechnung. Grundsätzlich ist die Zuweisung dieser Anrechnungsstunden durch das Staatliche Schulamt schon immer eine vorläufige Zuweisung. Auch beim Einstellungsbeginn 1. August oder 1. Februar steht nicht sicher fest, ob die Bewerberin, der Bewerber tatsächlich in der Schule ankommt oder ggf. kurzfristig absagt. Dafür mussten bisher bereits individuelle Lösungen für die Anrechnung der Stunden gefunden werden. Grundsätzlich könnten die Anrechnungsstunden für die fachbegleitenden Lehrkräfte der LAA mit Einstellung am 1. Mai fest in die Bedarfsplanung für das neue Schuljahr aufgenommen und spätestens dann gewährt werden. Für die Anrechnung von Mai bis Juli sollten die Schulen auf ihre bisherigen individuellen Erfahrungen (s.o.) zurückgreifen. Bzgl. der Einstellungen zum 1. November wäre analog zu verfahren; hier erfolgt dann die Planung für das zweite Schulhalbjahr.

3.8. Richtwerte für die Schulpauschale in Verbindung mit Schreiben 36/5049-1

Nach jahrelangen Bemühungen wird dem Arbeits- und Gesundheitsschutz an Schulen mit der Etablierung eines Gesundheitsbeauftragten ein höherer Stellenwert eingeräumt.

In der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres 2021/2022, Punkt 3.8 ist in der Schulpauschale zur Erfüllung der Aufgaben für den Gesundheitsbeauftragten eine Wochenstunde vorgesehen.

Mit Schreiben 36/5049-1 Lehrerwochenstunden für das Unterstützungssystem werden 800 Stunden für die Gesundheitsbeauftragten vergeben.

Aus welchem Pool bekommen die Gesundheitsbeauftragten jetzt ihre Stunde(n) oder wird ihre Tätigkeit aufgewertet und sie erhalten 2 Lehrerwochenstunden aus unterschiedlichen Pools für die Erfüllung der Aufgaben?

Antwort:

Mit dem Schreiben von Referat 36 vom 12.03.2021, Gz. 36/5049-1, „Lehrerwochenstunden für das Unterstützungssystem“ werden insgesamt 800 LWS über die SSÄ an die Gesundheitsbeauftragten der Schulen vergeben. Diese LWS sind aus den Ressourcen des Unterstützungssystems genommen worden. Konkret wird hierzu die Aufgabe der Beratungslehrerinnen und Beratungslehrer an Regelschulen, Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Förderschulen und Gymnasien zur verstärkten Wahrnehmung der Aufgabe der Beruflichen Orientierung oder für die Lehrkräfte, die diese Aufgabe an der jeweiligen Schule wahrnehmen, ausgesetzt und diese LWS den Gesundheitsbeauftragten der Schulen Corona-bedingt zur Verfügung gestellt.

Entgegen der Darstellung des HPR wird nur eine LWS an den Gesundheitsbeauftragten bzw. an die Gesundheitsbeauftragte an einer Schule vergeben.

 

 

ThürAbmildSchulVO

Laut ThürAbmildSchulVO ist ein Rücktritt innerhalb der Schuleingangsphase nicht ausgeschlossen.

Pandemiebedingt war im letzten Schuljahr ein freiwilliges Wiederholen der Klassenstufe 1 möglich.

In diesem Schuljahr ist die Klassenstufe 1 von den coronabedingten Unterrichtsbeeinträchtigungen zeitlich noch mehr betroffen als im letzten Jahr.

Welche Gründe sprechen dagegen, diese pädagogisch sinnvolle Maßnahme des freiwilligen Wiederholens, auch in diesem Schuljahr wirksam werden zu lassen?

Antwort:

Um die Problematik umfassend erläutern zu können, sind folgende grundsätzliche Informationen zur Schuleingangsphase erforderlich und werden daher den rechtlichen Regelungen zur Problematik vorangestellt.

Bereits mit der Änderung des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) im Jahr 2003 wurde die Schuleingangsphase in Thüringen für alle Grundschulen im § 5 Absatz 1 verbindlich geregelt: „Die Schuleingangsphase der Grundschule umfasst die Klassenstufen 1 und 2, die eine inhaltliche Einheit bilden. Die reguläre Verweildauer von zwei Jahren kann dem Entwicklungsstand des Schülers entsprechend auf ein Jahr verkürzt oder auf drei Jahre verlängert werden.“ Nähere Ausführungen dazu wurden in § 50 ThürSchulO benannt.

Von Beginn an ist das Ziel der Schuleingangsphase, allen Schulanfängerinnen und Schulanfängern mit ihren individuellen Voraussetzungen und Bedürfnissen gerecht zu

werden und sie auf das weitere gemeinsame Lernen ab der 3. Klasse vorzubereiten. Dabei kann jedes Kind altersgerecht in eine Grundschule aufgenommen werden.

Die Schülerinnen und Schüler erhalten einen differenziert, individualisierten Unterricht, welcher an einem gemeinsamen Lerngegenstand geplant und durchgeführt wird. Somit wird den unterschiedlichen Lernvoraussetzungen und -zugängen der Schülerinnen und Schüler Rechnung getragen. Unter- und auch Überforderung werden minimiert, Lernfreude und Lernmotivation bleiben erhalten. Der jeweilige Lernstand der Schülerin/des Schülers bestimmt die weitere Vorgehensweise, das Lerntempo wird vordergründig durch die Schülerin/den Schüler bestimmt.

Somit ist es den Schülerinnen und Schülern möglich, das Lernziel der Schuleingangsphase (festgelegt in den Lehrplänen für die Grundschule und für die Förderschule mit dem Bildungsgang der Grundschule) nach ein bis drei Jahren zu erreichen.

An diesen Intentionen der Schuleingangsphase in Thüringen hat sich auch mit der Anpassung des § 50 Absatz 1 Satz 2 ab dem 1. August 2020 nichts geändert. Die bis zum 31. Juli 2020 gültige Formulierung „bis zum Ende des Schulbesuchsjahres“ wurde getroffen, um zu verdeutlichen, dass die Entscheidungsfindung über die variable Verweildauer ein Prozess ist, der durch die Lehrerinnen und Lehrer bewusst über einen längeren Zeitraum begleitet werden muss. Für alle Schülerinnen und Schülern sollte in einem individualisierten Unterricht die Möglichkeit bestehen, sich in der Schuleingangsphase zu entwickeln, bevor eine endgültige Entscheidung über eine Verkürzung oder Verlängerung der Verweildauer getroffen wird.

Die gewählte Formulierung sollte nicht dazu führen, dass Schulen, die ihre Schuleingangsphase altershomogen gestalten, die Entscheidung für eine verkürzte oder verlängerte Schuleingangsphase bereits vorfristig trafen und die betroffenen Schülerinnen und Schüler in die Klasse 1 zurück- bzw. in die Klasse 2 vorversetzten.

Schulaufsichtlich musste jedoch festgestellt werden, dass diese Formulierung zu Fehlinterpretationen führte. Diese Interpretationen hatten strukturelle und inhaltliche Organisationsformen der Schuleingangsphase zur Folge, welche die seit dem Jahr 2003 geltenden Intentionen der Schuleingangsphase nicht erfüllen konnten.

Der individuellen Verweildauer in der Schuleingangsphase wurde an bestimmten Schulen nicht in dem erwartenden Maße nachgekommen. Vielmehr erfolgte eine Vorgehensweise wie beim Wiederholen bzw. einem Überspringen gemäß §§ 55 und 56 ThürSchulO. (Beide Regelungen kommen aus benannten Gründen innerhalb der Schuleingangsphase nicht zur Anwendung.) Es war davon auszugehen, dass Schülerinnen und Schüler an den betroffenen Schulen nicht an ihrem individuellen Leistungsbild im Verhältnis zu den Lehrplanzielen und Standards, sondern am Leistungsbild ihrer Schülergruppe gemessen wurden.

Um diese Fehlinterpretationen des Gesetzestextes zu minimieren und konform mit der derzeitigen und stets geltenden Verfahrensweise zu gehen, wurde die Veränderung des § 50 Abs. 1 Satz 2 vorgenommen.

Zusammenfassend ergibt sich daher zur Problematik folgender Sachstand:

In der ThürAbmildSchulVO ist ein Rücktritt innerhalb der Schuleingangsphase nicht explizit ausgeschlossen, da § 5 Abs. 1 Satz 2 ThürSchulG uneingeschränkt gilt.

Das Thüringer Schulgesetz sieht eine Höchstverweildauer in der Schuleingangsphase von drei Jahren vor (vgl. § 5 Abs. 1 Satz 2 ThürSchulG). Nach § 50 Abs. 1 ThürSchulO entscheidet die Klassenkonferenz je nach dem Entwicklungsstand des einzelnen Schülers am Ende des ersten Schulbesuchsjahres über eine Verkürzung und am Ende des zweiten Schulbesuchsjahres über eine Verlängerung der Schulbesuchszeit in der Schuleingangsphase. Die Entscheidungshoheit über die Verweildauer des einzelnen Schülers in der Schuleingangsphase obliegt somit der Schule und kann nicht durch einen freiwilligen Rücktritt der Eltern innerhalb der Schuleingangsphase unterlaufen werden.

Soweit die Schuleingangsphase regulär durchlaufen wurde, ist ein freiwilliger Rücktritt von der Klassenstufe 3 in die Schuleingangsphase, d. h. die Klassenstufe 2 möglich. Soweit ein

Schüler eine dreijährige Schuleingangsphase absolviert hat, ist ein Rücktritt aus der Klassenstufe 3 aufgrund der Höchstverweildauer jedoch ausgeschlossen (vgl. § 49 Abs. 2 Satz 3 ThürSchulG).

Die ThürAbmildSchulVO fügt sich in diese Regelungssystematik ein. D. h. am Ende des Schuljahres 2020/21 kann ein Schüler, der die Schuleingangsphase in zwei Jahren absolviert hat und im nächsten Schuljahr die Klassenstufe 3 besuchen würde, freiwillig die Klassenstufe 2 wiederholen. Eine freiwillige Wiederholung der Klassenstufe 1 ist jedoch weiterhin ausgeschlossen.

Gleiche Interpretation galt auch für die ThürAbmildSchulVO vom Mai 2020.

Zur besonderen Situation im Rahmen des Pandemiegeschehens wird ergänzend Folgendes mitgeteilt:

Die durch das Pandemiegeschehen bedingte Situation im schulischen Bereich einschließlich der Schließungen von Einrichtungen und vielfachem Distanzunterricht haben Auswirkungen auf alle Kinder. Somit weisen die Kinder hinsichtlich der Pandemiebedingungen ähnlich gelagerte Erfahrungen auf. Die Pädagoginnen und Pädagogen sind sich dieser Problemlage sehr wohl bewusst. Das TMBJS geht daher davon aus, dass die Pädagoginnen und Pädagogen diese besonderen Bedingungen berücksichtigen und auf die individuellen Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler entsprechend reagieren.

 

Digitalpakt

Wie ist der aktuelle Stand der Versorgung der Thüringer Lehrer:innen mit digitalen Endgeräten für den ausschließlich dienstlichen Gebrauch?

Antwort:

Über den DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, Teil VI, werden in Thüringen insgesamt 14.707.600,00 € bereitgestellt, mit denen Leihgeräte für Lehrkräfte beschafft werden können. Es handelt sich hierbei um mobile digitale Endgeräte (Laptops, Notebooks und Tablets) einschließlich Zubehör für den dienstlichen Gebrauch.

Jedem staatlichen und jedem freien Schulträger wurde auf der Grundlage der Anzahl der bei ihm beschäftigten Lehrkräfte (Lehrerinnen und Lehrer, Sonderpädagogischen Fachkräfte, Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter) ein Budget zugemessen, im Rahmen er diese mobilen digitalen Leihgeräte anschaffen kann.

Die entsprechende Ergänzung der Richtlinie wurde am 25. März 2021 unterzeichnet und am 26. April 2021 im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht. Seit dem 26. April 2021 haben das TMBJS 26 Anträge erreicht, die allesamt bearbeitet wurden, so dass von den 14.707.600,00 € bisher 7.460.951,96 € (rund 51 Prozent) bereits bewilligt wurden, so dass die betroffenen Schulträger tätig werden konnten.

Wie schnell die Beschaffung durch die Schulträger erfolgt, hängt unter anderem davon ab, wie schnell das Auftragsvergabeverfahren von ihnen umgesetzt wird und wie schnell die dabei ausgewählten Anbieter liefern können.

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