Schulträger müssen Schulnetzpläne vorlegen


Erstellt von Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Symbolische Darstellung Schulnetz

Zum aktuellen Stand und zur aktuellen Debatte um das Berufsschulnetz in Thüringen erklärt Bildungsminister Helmut Holter:

„Trotz Corona müssen wir den Prozess zur Fortentwicklung des Berufsschulnetzes weiter vorantreiben. Sonst fällt er dem Land und den Kommunen auf die Füße. Es darf hier nicht zu weiteren Verzögerungen kommen. Die Beteiligten, vor allem aber die zukünftigen Berufsschülerinnen und Berufsschüler müssen rechtzeitig wissen, was Phase ist.

Der Freistaat und die Kommunen stehen nicht nur an Berufsschulen, aber insbesondere dort, vor großen Herausforderungen: Zukunftsinvestitionen und Sanierungen müssen geplant, Digitalisierung, Unterrichtsabsicherung und Lehrkräftegewinnung vorangetrieben werden. Dazu bedarf es gemeinsamer Anstrengung der Schulträger und des Landes. Beide Seiten tragen hier gemeinsam Verantwortung.

Es muss daher bei der Planung des Berufsschulnetzes in den kommenden Wochen deutliche Fortschritte auf Seiten der Schulträger geben. Der Prozess stockt schon zu lange. Die Kommunen sind bereits seit Monaten aufgefordert, in den Bildungsregionen das Schulnetz für den Schuljahreszeitraum 2022/23 bis 2027/28 konkret zu planen und sich dabei auch mit den Kammern abzustimmen. Daran habe ich zuletzt auch im Präsidium des Thüringer Landkreistages erinnert.

Die Schulträger sind jetzt am Zug: Sie müssen ihrer Verantwortung und ihrer gesetzlichen Pflicht nachkommen und konkrete Beschlüsse für das zukünftige Berufsschulnetz vorlegen. Positionspapiere und Resolutionen genügen da nicht. Wenn die Schulträger in den Bildungsregionen ein abgestimmtes und tragfähiges Konzept vorlegen, dann kann dem vom Bildungsministerium auch zugestimmt werden. Der Planungsprozess kann – muss aber auch – Nachhaltigkeit und Planungssicherheit sowohl für die Schulträger als auch für das Land gewährleisten.

Statt tragfähige Konzepte vorzulegen, wird derzeit allerdings teilweise eine Scheindebatte in den Medien geführt. Beispiel ist die falsche Behauptung, das Land plane, die Berufsschulstandorte in Thüringen einzig entlang der Autobahn A4 zu konzentrieren. Dem trete ich deutlich entgegen. So etwas stand und steht nicht zur Debatte. Es würde dem Ziel der Landesregierung widersprechen, die Berufsbildenden Schulen sowohl als innovative Bildungsstandorte als auch als Anker für die wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen zu stärken. Richtig ist, dass dabei angesichts von Schülerrückgang und Lehrermangel auch Strukturfragen zur Debatte stehen müssen. Aber die Debatte darum sollte den Boden der Sachlichkeit nicht verlassen und kann nur auf der Grundlage konkreter Vorschläge der Schulträger weitergeführt werden.

Allen ist klar, dass sowohl Land als auch Kommunen im Jahr 2020 unter hohen Belastungen gearbeitet haben. Daher hat das Bildungsministerium bereits wiederholt einer Verlängerung des Planungsprozesses in den Kommunen zugestimmt. Das ändert aber nichts an der klaren Aufgabe, die die Schulträger jetzt zu erfüllen haben. Ich halte es für erforderlich, dass dieser Planungsprozess in den Kommunen im ersten Quartal 2021 abgeschlossen wird. Denn die Zeit drängt.“

Hintergrund:

Laut § 14 Abs. 3 Schulgesetz haben die Schulträger die Aufgabe der Schulnetzplanung auch für die berufsbildenden Schulen. Diese Planung bewegt sich in Planungsperioden von sechs Jahren (entspricht zwei Ausbildungsperioden der meisten Berufe). Der aktuelle Schulnetzplan gilt für die Jahre 2016-2022. Das Bildungsministerium hat bereits im Jahr 2018 im Rahmen seiner Zuständigkeit die Schulträger unter Beschreibung der Zeitleiste bis 2022 aufgefordert, für die Planungsperiode 2022-2028 das Berufsschulnetz fortzuentwickeln und selbst Vorschläge zu denkbaren Einzugsbereichen vorgelegt. Diese basieren im Wesentlichen auf der Fortschreibung der bereits praktizierten Einzugsbereiche mit moderaten Anpassungen.

Verantwortlich für die (Fort-)Entwicklung des Schulnetzes ist der jeweilige Schulträger (Landkreis oder kreisfreie Stadt). Sofern im Schulnetzplan Einzugsbereiche festgelegt werden, die über das Gebiet des jeweiligen Schulträgers hinausgehen, muss eine Abstimmung mit den betroffenen Schulträgern erfolgen. Erst wenn ein kommunaler Schulnetzplan für die Berufsschulen vorliegt, kann sich das Bildungsministerium dazu verhalten. Wenn er den gesetzlichen Vorgaben entspricht, ist diesem Schulnetzplan auch zuzustimmen.

Bisher gibt es lediglich aus einzelnen Regionen oder von einzelnen Schulträgern Stellungnahmen zu den Vorschlägen des TMBJS und teilweise zwischen Schulträgern abgestimmte Einzugsbereiche. Andere Kommunen haben bisher um Fristverlängerung gebeten.

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