Finanzbedarf für Schulen, Kindergärten, Kinder- und Jugendhilfe sowie Sport für Thüringer Rettungsschirm definiert


Erstellt von Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Taschenrechner und Stift
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Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat am Donnerstag die seinen Bereich betreffenden Anmeldungen für den Thüringer Corona-Rettungsschirm an das Thüringer Finanzministerium weitergeleitet. Das Finanzpaket hat ein Volumen von 76 Millionen Euro.

Dazu Bildungs-, Jugend- und Sportminister Helmut Holter: „Wir haben in den Wochen seit Beginn der Corona-Krise intensiv gemeinsam mit den Betroffenen in unserem Zuständigkeitsbereich an der Ermittlung des Finanzbedarfs gearbeitet. Zu Punkten wie der Erstattung der Elternbeiträge für Kindergärten und Horte oder für abgesagte Klassenfahrten hatte die Landesregierung bereits Grundsatzentscheidungen getroffen. Nun können wir in der Höhe konkret sagen, welchen Finanzbedarf es im Einzelnen gibt, und wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bedarf soweit wie möglich gedeckt wird. Das ist allerdings noch keine konkrete Finanzierungszusage, denn Landesregierung und Landtag müssen noch diskutieren und Beschlüsse fassen. Ich bedanke mich aber schon jetzt für die bis hierhin sehr gute Zusammenarbeit innerhalb der Regierung und mit den Fachvertreterinnen und -vertretern im Landtag.“

Im Einzelnen beantragt das Ministerium u. a. folgende Beträge:

Einnahmeausfälle Kindertageseinrichtungen: 31 Millionen Euro

Erstattung von Mindereinnahmen aus Elternbeiträgen an Kommunen bzw. Träger für die Zeit der Kindergartenschließungen

Einnahmeausfälle Horte: 1,2 Millionen Euro

Erstattung von Mindereinnahmen aus Elternbeiträgen an Horten staatlicher Schulen

Kostenerstattung für ausgefallene Klassenfahrten: 4 Millionen Euro

Erstattung der unabweisbaren Stornierungskosten für Eltern, Sorgeberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler. Es werden auch die vergleichbaren Kosten von Eltern an Schulen in freier Trägerschaft erstattet.

Hilfen für überregionale Träger der Kinder- und Jugendhilfe: 5 Millionen Euro

Erstattung von Einnahmeausfällen aufgrund der Schließung von Einrichtungen und Diensten. Hierzu zählen u.a. auch ausgewählte anerkannte überregionale Jugendbildungs-, Jugendbegegnungs- und Freizeitstätten in Thüringen.

Hilfe für das Deutsche Jugendherbergswerk, Landesverband Thüringen: 1,5 Millionen Euro

Erstattung von Einnahmeausfällen aufgrund der Schließung der 21 Jugendherbergen in Thüringen. Ausgeschlossen ist eine Finanzierung und damit ggf. Doppelfinanzierung weitergegebener Stornierungskosten.

Hilfen für Internate der Jugendhilfe: 3 Millionen Euro

Einmalige Zahlung aufgrund der vorübergehenden Schließungsverfügung von Internaten, die nicht der Schulaufsicht unterliegen und deren Träger mehr als 50 Mitarbeiter beschäftigen.

Mehrkosten an Heimen der Erziehungshilfe: 5,5 Millionen Euro

Erstattung von erhöhten Personalkosten wegen der Abfederung der Schulschließungen (erhöhter zeitlicher Betreuungsaufwand)

Hilfe für Landessportbund Thüringen: 500.000 Euro

Ausgleich der Schäden aus dem Betrieb von Einrichtungen des LSB durch Schließung und Veranstaltungsausfall

Unterstützung von Profisportvereinen: 6 Millionen Euro

Abminderung von durch die Corona-Pandemie entstandenen Liquiditätsengpässen. Hier ist eine Prüfung etwaiger Ansprüche im Einzelfall vorgesehen.


Weitere Mittel werden für erhöhten Administrationsaufwand bei den Erstattungen sowie für bisher nicht vorhersehbare Fälle beantragt. Im Gesamtvolumen von 76 Millionen Euro enthalten sind auch 15 Millionen Euro für Vereine und Verbände aus dem Zuständigkeitsbereich des TMBJS, die über das bereits kommunizierte Sofortprogramm für gemeinnützige Einrichtungen bis 50 Mitarbeiter finanziert werden sollen.

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