Kitas in der Pandemie

Notbetreuung wird an Schulen für die Klassenstufen 1 bis 6, an Förderschulen (alle Jahrgänge) sowie in der Kindertagesbetreuung gewährleistet.

Die Zeiten der Notbetreuung können aus personellen und/oder organisatorischen Gründen vom regulären Betreuungsumfang der Einrichtung abweichen. Eine Anmeldung zur Notbetreuung in den Einrichtungen ist erforderlich.

Arbeitgeber: Korrekte Ausstellung der Arbeitgeberbescheinigung; Prüfung und Erklärung, ob betreffende Person zum zwingend für den Betrieb notwendigen Personal gehört und Homeoffice nicht möglich ist

Eltern/Sorgeberechtigte: Prüfung und Erklärung, ob Homeoffice möglich ist und Kinderbetreuung nicht auf anderem Wege als in der Notbetreuung möglich ist

Schulen und Kindergärten: Organisation der Notbetreuung; es soll in den Einrichtungen selbst nicht zu bürokratischen Prüfprozessen kommen. Für die Korrektheit der Erklärungen haben Arbeitgeber und Eltern Sorge zu tragen.“

Ab 11. Januar 2021 bis zum Wiedereinstieg in den eingeschränkten Regelbetrieb wird in den Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Schulen eine Betreuung für alle Kinder angeboten, deren Personensorgeberechtigte

1. aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe, die eine Erledigung dieser Tätigkeit im Home-Office unmöglich machen, an einer Betreuung des Kindes gehindert sind und

2. zum zwingend für den Betrieb benötigten Personal

• in der Pandemieabwehr bzw. -bewältigung
• in Bereichen von erheblichem öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. der öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs) gehören.

Eine Notbetreuung steht offen, wenn diese aus Gründen des Kindeswohls geboten ist. Auf der Grundlage dieser Regelung ist die Notbetreuung insbesondere auch möglich zur Unterstützung von Kindern mit besonderem Förderbedarf; die Notbertreuung steht ebenfalls offen, wenn die Personensorgeberechtigten glaubhaft darlegen, dass ihnen bei einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit die Kündigung oder unzumutbarer Verdienstausfall droht.

Der Antrag eines Elternteils mit der Bestätigung des Arbeitgebers ist ausreichend. Darüber hinaus muss gegenüber der Einrichtung glaubhaft dargelegt werden, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können; eine formlose Glaubhaftmachung gegenüber der Einrichtungsleitung ist ausreichend. Für den Fall drohender Kündigung/unmittelbarer Verdienstausfall gibt es kein Formblatt, das landesseitig zur Verfügung gestellt wird. Eine mündliche Erläuterung der Betreuungssituation ist als ausreichend zu betrachten.

Es gilt weiterhin der dringende Appell, die Notbetreuung tatsächlich nur in Anspruch zu nehmen, wenn keine andere Möglichkeit besteht.

Als Nachweis benötigen Sie eine Bescheinigung Ihres Arbeitgebers. Bitte nutzen Sie das landeseinheitliche Antragsformular.

Der Antrag eines Elternteils ist ausreichend. Darüber hinaus muss gegenüber der Einrichtung glaubhaft dargelegt werden, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können; eine formlose Glaubhaftmachung gegenüber der Einrichtungsleitung ist ausreichend.

Für den Fall drohender Kündigung/unmittelbarer Verdienstausfall gibt es kein Formblatt, das landesseitig zur Verfügung gestellt wird. Eine mündliche Erläuterung der Betreuungssituation ist als ausreichend zu betrachten.

Eine Notbetreuung kann nicht stattfinden, wenn die Einrichtung oder Schule vom Gesundheitsamt wegen positiver Corona-Fälle für die Zeit der Kontaktnachverfolgung geschlossen wird. Im Übrigen kann die Notbetreuung nur im Rahmen der jeweils verfügbaren personellen und räumlichen Kapazitäten der zuständigen Schule oder Einrichtung gewährleistet werden.

Planmäßige Schließungen der Einrichtungen, insbesondere zwischen den Feiertagen zum Jahreswechsel, bleiben bestehen, d. h. auch hier findet in dem vorab angekündigten Zeitraum keine Notbetreuung statt.

Die Regelungen gelten landesweit bis einschließlich 31. Januar 2021. Für andere kommunale Regelungen besteht kein Raum.

Grundlage ist die aktuell geltende und verlängerte Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Ergänzung der allgemeinen Infektionsschutzregeln vom 14. Dezember 2020.

Darin ist in § 1 ein klarer Anwendungsvorrang festgelegt. Das bedeutet, dass kommunale Regelungen zur Notbetreuung, die von der landesweiten Regelung abweichen und sich dabei auf frühere Verordnungen beziehen, keine Rechtskraft beanspruchen können.

Alle Beschäftigten, die im Freistaat Thüringen in staatlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft, in Kindertageseinrichtungen, in stationären Einrichtung der Erziehungshilfe, in Tagesgruppen sowie als Kindertagespflegeperson tätig sind, können die Testmöglichkeit freiwillig in Anspruch nehmen. Es kommt nicht auf die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe an. Bis auf Weiteres ist die Testmöglichkeit auf eine freiwillige Testung pro Woche ausgeweitet. Die frühere Befristung dieser Regelung bis 22. November wurde inzwischen aufgehoben.

Die Berechtigten können sich bis auf Weiteres einmal pro Woche testen lassen. Die frühere Befristung dieser Regelung bis 22. November wurde inzwischen aufgehoben.

Auf der Internetseite der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen finden Sie eine Liste der Abstrichstellen für Bildungspersonal, sortiert nach Regionen. Die dort hinterlegten Arztpraxen können Sie direkt zur Durchführung eines Tests und individueller Terminvereinbarung kontaktieren.

Zum Abstrich benötigen Sie auf jeden Fall den Berechtigungsschein Ihres Arbeitgebers.

Sollten Sie auf diesem Wege keinen Termin finden, kontaktieren Sie bitte die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen unter der zentralen Rufnummer +49 3643 - 4950 151 (Mo.-Fr.: 08:00 - 16:00 Uhr).

Die Schul- bzw. Einrichtungsleitung kann zur Durchführungen der Tests vor Ort ab dem 7. Dezember 2020 mit einer beteiligten Praxis direkten Kontakt aufnehmen. Arztpraxen und Schulen oder Einrichtungen vereinbaren dann einen regelmäßigen, wenn möglich wöchentlichen, Termin zur freiwilligen Testung vor Ort. Bei einer Testung vor Ort entfällt die Notwendigkeit einer personifizierten Bescheinigung als Anspruchsnachweis. Stattdessen wird ein Formular zur Anzahl der durchgeführten Tests ausgefüllt und durch die Schul- bzw. Einrichtungsleitung bestätigt.

Ja, der Freistaat Thüringen übernimmt die Kosten für die Testung, die auf Grundlage des Vertrages zwischen dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) vom 29. Juli 2020 durchgeführt wird. Wichtig: Irrtümlich einer/m Getesteten ausgestellte Rechnungen für Testungen mit personifizierter Bescheinigung haben keine Gültigkeit. Sie können zurückgewiesen werden. Die Abrechnung der Leistungen der Ärztinnen oder Ärzte erfolgt durch diese gegenüber der KVT.

Weitere Testmöglichkeiten, die nicht unter diese Finanzierungsvereinbarung fallen, können entstehen, wenn

• der Öffentliche Gesundheitsdienst eine Testung aufgrund der Rahmenverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit veranlasst,
• wenn Covid-19-Symptome vorliegen oder
• wenn die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts einen entsprechenden Hinweis gibt.

Während der Schließung der Kindertageseinrichtungen können keine Leistungen der Frühförderung in den Einrichtungen erbracht werden (vgl. § 10 Abs. 4 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO i. V. m. § 21 der ThürSARS-CoV-2-KiJuSSpVO). D. h. die Frühförderkräfte gehen in der Schließphase nicht in die Kindertageseinrichtungen.

Mit der geänderten 3. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO vom 10. Januar 2021 wurde festgelegt, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Frühförderstellen zweimal wöchentlich auf SARS-CoV-2 durch einen PoC-Antigen-Test testen lassen müssen. Darüber hinaus gelten für die Leistungen der Frühförderung die Bestimmungen gemäß § 10 Abs. 4 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO.

Während der Schließung der Kindertageseinrichtungen können Berufs- und Abschlusspraktikanten nach § 33 und 37 ThürFSO-SW ihr Praktikum fortsetzen bzw. können dies zum 1. Februar 2021 antreten.

Integrierte Praktika an der Fachschule  bzw. Praktika für die Ausbildungen Sozialassistenz/Kinderpflege werden bis auf Weiteres ausgesetzt.

Praxisbegleitung durch Lehrkräfte der Fachschulen an den Kindertageseinrichtungen findet in der Phase der Schließung nicht statt. Ebenso können keine gemischten Prüfungskommissionen eingerichtet werden.

Fachschülerinnen und Fachschüler, die sich in der praxisintegrierten Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher befinden, gelten in der jeweiligen Ausbildungsstätte nicht als einrichtungsfremde Person. Dementsprechend können auch sie in den entsprechenden Einrichtungen eingesetzt werden.

Ist des aufgrund der aktuellen Lage den Einrichtungen nicht möglich, ein warmes Mittagessen durch Caterer anzubieten, kann von § 18 Abs. 4 ThürKigaG abgewichen werden.