Kitas in der Pandemie

Alle Beschäftigten, die im Freistaat Thüringen in staatlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft, in Kindertageseinrichtungen, in stationären Einrichtung der Erziehungshilfe, in Tagesgruppen sowie als Kindertagespflegeperson tätig sind, können die Testmöglichkeit freiwillig zunächst weiter einmal pro Woche in Anspruch nehmen. Es kommt nicht auf die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe an.

Am Testsystem des Bildungsministeriums können alle niedergelassenen Kassenärztinnen und Kassenärzte jeder Fachrichtung in Thüringen teilnehmen. Testberechtigte, die in eine Arztpraxis aufsuchen, klären bitte mit dem jeweiligen Arzt/der jeweiligen Ärztin, ob diese am System teilnimmt. Ärztinnen und Ärzte informieren sich bei der KVT über die Abrechnungsmodalitäten.

Auf der Internetseite der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen finden Sie eine Liste mit Abstrichstellen für Bildungspersonal, sortiert nach Regionen. Sollten Sie auf diesem Wege keinen Termin finden, kontaktieren Sie bitte die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen unter der zentralen Rufnummer +49 3643 - 4950 151 (Mo.-Fr.: 08:00 - 16:00 Uhr).

Träger von Kindertageseinrichtungen können ebenfalls mit einer Partnerpraxis zusammenarbeiten, um Tests für das Personal direkt in den Einrichtungen zu organisieren.

Berechtigte, die eine Arztpraxis aufsuchen, benötigen auf jeden Fall den Berechtigungsschein Ihres Arbeitgebers.

Bei einer Testung vor Ort entfällt die Notwendigkeit einer personifizierten Bescheinigung als Anspruchsnachweis. Stattdessen wird ein Formular zur Anzahl der durchgeführten Tests ausgefüllt und durch die Einrichtungsleitung bestätigt.

Ja, der Freistaat Thüringen übernimmt die Kosten für die Testung, die auf Grundlage des Vertrages zwischen dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) vom 29. Juli 2020 durchgeführt wird. Wichtig: Irrtümlich einer/m Getesteten ausgestellte Rechnungen für Testungen mit personifizierter Bescheinigung haben keine Gültigkeit. Sie können zurückgewiesen werden. Die Abrechnung der Leistungen der Ärztinnen oder Ärzte erfolgt durch diese gegenüber der KVT.

Weitere Testmöglichkeiten, die nicht unter diese Finanzierungsvereinbarung fallen und damit außerhalb des Testsystems des Bildungsministeriums stattfinden, können entstehen, wenn

• der Öffentliche Gesundheitsdienst eine Testung aufgrund der Rahmenverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit veranlasst,
• wenn Covid-19-Symptome vorliegen oder
• wenn die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts einen entsprechenden Hinweis gibt.

Am 22. Februar 2021 wechseln in Thüringen die Kindergärten in den eingeschränkten Regelbetrieb. Damit endet die Notbetreuung.

In einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten in denen Schulen und Kindergärten aufgrund von Sondermaßnahmen des Gesundheitsministeriums und darauf aufbauender Allgemeinverfügungen der Landkreise oder kreisfreien Städte in der gesamten Gebietskörperschaft weiter geschlossen sind, wird Notbetreuung in der Regel weiter angeboten. Notbetreuung findet nicht statt, wenn lediglich einzelne Einrichtungen coronabedingt geschlossen sind.

Bitte informieren Sie sich bei einer 7-Tages-Inzidenz über 150 vor Ort, ob die Kindergärten vorerst geschlossen bleiben und Notbetreuung stattfindet.

Eine Notbetreuung kann nicht stattfinden, wenn die Einrichtung oder Schule vom Gesundheitsamt wegen positiver Corona-Fälle für die Zeit der Kontaktnachverfolgung geschlossen wird. Im Übrigen kann die Notbetreuung nur im Rahmen der jeweils verfügbaren personellen und räumlichen Kapazitäten der zuständigen Einrichtung gewährleistet werden.

Die Zeiten der Notbetreuung können aus personellen und/oder organisatorischen Gründen vom regulären Betreuungsumfang der Einrichtung abweichen. Eine Anmeldung zur Notbetreuung in den Einrichtungen ist erforderlich.

Arbeitgeber: Korrekte Ausstellung der Arbeitgeberbescheinigung; Prüfung und Erklärung, ob betreffende Person zum zwingend für den Betrieb notwendigen Personal gehört und Homeoffice nicht möglich ist

Eltern/Sorgeberechtigte: Prüfung und Erklärung, ob Homeoffice möglich ist und Kinderbetreuung nicht auf anderem Wege als in der Notbetreuung möglich ist

Schulen und Kindergärten: Organisation der Notbetreuung; es soll in den Einrichtungen selbst nicht zu bürokratischen Prüfprozessen kommen. Für die Korrektheit der Erklärungen haben Arbeitgeber und Eltern Sorge zu tragen.“

Bis zum Wiedereinstieg in den eingeschränkten Regelbetrieb wird an Einrichtungen, die auf Grund erhöhter Inzidenz weiter geschlossen bleiben, eine Betreuung für alle Kinder angeboten, deren Personensorgeberechtigte

1. aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe, die eine Erledigung dieser Tätigkeit im Home-Office unmöglich machen, an einer Betreuung des Kindes gehindert sind

und

2. zum zwingend für den Betrieb benötigten Personal

• in der Pandemieabwehr bzw. -bewältigung
• in Bereichen von erheblichem öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. der öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs) gehören.

Eine Notbetreuung steht offen, wenn diese aus Gründen des Kindeswohls geboten ist. Auf der Grundlage dieser Regelung ist die Notbetreuung insbesondere auch möglich zur Unterstützung von Kindern mit besonderem Förderbedarf; die Notbertreuung steht ebenfalls offen, wenn die Personensorgeberechtigten glaubhaft darlegen, dass ihnen bei einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit die Kündigung oder unzumutbarer Verdienstausfall droht.

Die Notbetreuung steht ebenfalls offen, wenn die Personensorgeberechtigten glaubhaft darlegen, dass ihnen bei einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit die Kündigung oder unzumutbarer Verdienstausfall droht.

Der Antrag eines Elternteils mit der Bestätigung des Arbeitgebers ist ausreichend. Darüber hinaus muss gegenüber der Einrichtung glaubhaft dargelegt werden, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können; eine formlose Glaubhaftmachung gegenüber der Einrichtungsleitung ist ausreichend. Für den Fall drohender Kündigung/unmittelbarer Verdienstausfall gibt es kein Formblatt, das landesseitig zur Verfügung gestellt wird. Eine mündliche Erläuterung der Betreuungssituation ist als ausreichend zu betrachten.

Es gilt weiterhin der dringende Appell, die Notbetreuung tatsächlich nur in Anspruch zu nehmen, wenn keine andere Möglichkeit besteht.

Als Nachweis benötigen Sie eine Bescheinigung Ihres Arbeitgebers. Bitte nutzen Sie das landeseinheitliche Antragsformular.

Der Antrag eines Elternteils ist ausreichend. Darüber hinaus muss gegenüber der Einrichtung glaubhaft dargelegt werden, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können; eine formlose Glaubhaftmachung gegenüber der Einrichtungsleitung ist ausreichend.

Für den Fall drohender Kündigung/unmittelbarer Verdienstausfall gibt es kein Formblatt, das landesseitig zur Verfügung gestellt wird. Eine mündliche Erläuterung der Betreuungssituation ist als ausreichend zu betrachten.

Eltern dürfen sich nur in Absprache mit der Kita-Leitung und unter Einhaltung der besonderen Hygieneregeln  gemäß § 21 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO in der Kita aufhalten. Da nur Kinder betreut werden dürfen, deren Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung haben, gilt diese Voraussetzung auch für das Eingewöhnungskind. Es muss folglich vorher geprüft werden, ob ein Anspruch auf Notbetreuung besteht.

In besonderen Härtefällen, die das Wohl des Kindes betreffen bzw. aus einer Gefährdung des  Arbeitsplatzes der Eltern resultieren können (§ 10a Abs. 3 und 4 der 3. Thüringer SondereindämmungsVO)  entscheidet die Leitung der Kindereinrichtung, ob die Eingewöhnung eines Kindes stattfinden kann. Ausschlaggebend dafür ist, dass die Hygienemaßnahmen eingehalten werden, ausreichend Personal zu Verfügung steht gemäß § 10a Abs. 5   der 3. Thüringer SondereindämmungsVO (Die Notbetreuung erfolgt unter Wahrung der vom Bildungsministerium festgelegten Infektionsschutzmaßnahmen in den Hygieneplänen; insbesondere erfolgt die Betreuung in beständigen, festen und voneinander getrennten Gruppen durch stets dasselbe, allein dieser Gruppe zugeordnete pädagogische Personal in einem der jeweiligen Gruppe fest zugeordnetem Raum).  Die benötigte und in der Konzeption der Einrichtung festgelegte Eingewöhnungszeit ist einzuhalten.

Hieraus ergibt sich: Eingewöhnungen können während der Schließung von Einrichtungen, die Notbetreuung anbieten, in Ausnahmefällen durchgeführt werden.

Während der Schließung der Kindertageseinrichtungen können keine Leistungen der Frühförderung in den Einrichtungen erbracht werden (vgl. § 10 Abs. 4 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO i. V. m. § 21 der ThürSARS-CoV-2-KiJuSSpVO). D.-h. die Frühförderkräfte gehen in der Schließphase nicht in die Kindertageseinrichtungen.

Mit der geänderten 3. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO vom 10. Januar 2021 wurde festgelegt, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Frühförderstellen zweimal wöchentlich auf SARS-CoV-2 durch einen PoC-Antigen-Test testen lassen müssen. Darüber hinaus gelten für die Leistungen der Frühförderung die Bestimmungen gemäß § 10 Abs. 4 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO.

Während der Schließung der Kindertageseinrichtungen können Berufs- und Abschlusspraktikanten nach § 33 und 37 ThürFSO-SW ihr Praktikum fortsetzen bzw. können dies zum 1. Februar 2021 antreten.

Integrierte Praktika an der Fachschule  bzw. Praktika für die Ausbildungen Sozialassistenz/Kinderpflege werden bis auf Weiteres ausgesetzt.

Praxisbegleitung durch Lehrkräfte der Fachschulen an den Kindertageseinrichtungen findet in der Phase der Schließung nicht statt. Ebenso können keine gemischten Prüfungskommissionen eingerichtet werden.

Fachschülerinnen und Fachschüler, die sich in der praxisintegrierten Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher befinden, gelten in der jeweiligen Ausbildungsstätte nicht als einrichtungsfremde Person. Dementsprechend können auch sie in den entsprechenden Einrichtungen eingesetzt werden.

Ist es aufgrund der aktuellen Lage den Einrichtungen nicht möglich, ein warmes Mittagessen durch Caterer anzubieten, kann von § 18 Abs. 4 ThürKigaG abgewichen werden.

Die Landesregierung hat sich zur Erstattung der Eltern-Kindergartenbeiträge für die Zeit der Schließungen im Jahr 2021 bekannt. Der Landtag muss jedoch vor einer Erstattung der Kosten an die Kommunen die gesetzliche Grundlage dafür schaffen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist im Februar 2021 in erster Lesung behandelt worden. Einzelne Kommunen haben bereits vereinzelt im Vorgriff darauf die Beitragszahlung für Eltern ausgesetzt. Das ist möglich. Solange die gesetzliche Grundlage nicht abschließend geschaffen ist - sie wird für März 2021 erwartet, kann hier zwar noch keine definitive Zusage des Landes verkündet werden. Der politische Wille sowohl der Landesregierung als auch der Mehrheit des Landtages ist jedoch bereits bekundet. Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass die Beiträge erstattet werden.