Offen bleiben:

• Stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe und der Eingliederungshilfe für behinderte Kinder und Jugendliche.

Örtliche Behörden und Träger können allerdings andere Entscheidungen treffen.

Die Schließung gilt für den Zeitraum vom 17.03.2020 bis einschließlich Sonntag, 19.04.2020.

Das können wir aktuell verbindlich nicht sagen. Am 16. April 2020 wird die Bundeskanzlerin gemeinsam mit allen Ministerpräsidenten entscheiden, wie es ab dem 20. April 2020 weitergeht, also auch, ob der Schulbetrieb zu diesem Zeitpunkt wieder aufgenommen werden kann.

Die Regelung der Notbetreuung an Schulen und Kitas fällt in die alleinige Kompetenz des Bildungsministeriums. Landkreise und kreisfreie Städte können diesbezüglich keine abweichenden Regelungen treffen. Ein landesweit einheitliches Verfahren bei der Notbetreuung von Kindern in den Schulen und Kitas ist erforderlich, um wirksamen Infektionsschutz und das Funktionieren der absolut notwendigen Einrichtungen zur Bekämpfung der Pandemie gleichermaßen zu gewährleisten. Abweichende örtliche Regelungen erschweren zudem den Schulen und Kitas die Organisation der Notbetreuung erheblich.

Uns ist bewusst, dass die plötzliche Schul- und Kindergartenschließung viele Eltern vor große Probleme stellt. Dennoch ist die Kontaktvermeidung derzeit das oberste Gebot. Eine spürbare Verlangsamung der Infektionsraten können wir nur erreichen, wenn die Notbetreuung die absolute Ausnahme ist. Sie soll nur solche Betriebe und Behörden entlasten, bei denen gerade in der aktuellen Situation das Personal möglichst vollständig einsatzfähig sein muss.

Weitere Informationen dazu auch im Elternbrief vom 26.03.2020: https://bildung.thueringen.de/fileadmin/2020/2020-03-26_TMBJS-TMASGFF_Elternbrief_Notbetreuung.pdf

Die Notbetreuung erfolgt dezentral in der jeweiligen Schule oder Betreuungseinrichtung durch deren regulär Beschäftigte. Analog gilt diese Regelung auch für Tagesmütter und -väter.

Nein. Lehrkräfte und Erziehungspersonal zählen nicht zu den Personengruppen, für deren Kinder eine Notbetreuung gilt. Entsprechend flexibel wird an den Schulen vor Ort mit der Situation umzugehen sein.

Es werden nur Krippen-, Kindergarten und Schulkinder bis zur Klasse 6 betreut. Ältere Kinder können an der Notbetreuung nicht teilnehmen. Ausnahmen von der Altersgrenze sind im Einzelfall möglich, wenn ältere Kinder wegen einer Behinderung der Betreuung bedürfen.

Die Notbetreuung ist innerhalb der üblichen Öffnungszeiten der Einrichtung gewährleistet.

Ja. Die Notbetreuung erfolgt auch während der Osterferien vom 06.04.2020 bis 17.04.2020.

Dem obersten Gebot der Kontaktvermeidung folgend, raten wir dringend davon ab, in Betrieben und Behörden neue Betreuungsangebote für Kinder von Beschäftigten einzurichten. Das gilt genauso für den privaten Bereich. Dies würde dem Ziel der Schließung von Kindergärten und Schulen widersprechen. Denn dann kämen Kinder und Betreuende zusammen, die bisher keinen Kontakt zueinander hatten. Auch der Kontakt zu älteren Menschen (insbesondere Großeltern) sollte möglichst vermieden werden, da es sich hierbei um die besondere Risikogruppe handelt.

Das Betretensverbot für sämtliche Schulen und Kindertageseinrichtungen gilt für die folgenden Personengruppen:

• mit dem Corona-Virus Infizierte;
• Personen mit direktem Kontakt zu an COVID-19 Erkrankten oder mit Corona-Infizierten in den ersten 14 Tagen nach dem Kontakt;
• Reiserückkehrer aus Risikogebieten nach RKI in den ersten 14 Tagen nach der Rückkehr; auch Risikogebiete, die erst später zu solchen erklärt wurden
• Personen mit allgemeinen Erkältungssymptomen, solange die Symptome andauern.

Lehrkräfte und sonstiges an der Schule tätiges Personal sind weiterhin im Dienst. Die Schulleiterinnen und Schulleiter tragen dafür Sorge, dass die Erreichbarkeit der Schule sichergestellt ist. Der Informationsfluss innerhalb des Kollegiums muss auch nach der Schulschließung gewährleistet sein (Erreichbarkeit beispielsweise mittels Telefon oder E-Mail).

Die Lehrkräfte erbringen ihre Arbeitsleistung durch erforderliche Betreuungsmaßnahmen oder durch die Erstellung von Lernmaterialien, die Korrektur von Aufgaben sowie durch Vor- und Nachbereitung von Prüfungen. Die nicht erbrachten Unterrichtsstunden gelten für die Lehrkräfte als gehalten und werden nicht nachgearbeitet.

Lehrer/innen und Erzieher/innen im Landesdienst erhalten regulär Lohnfortzahlung.

Ja. Die Kinder erhalten Lernstoff zum Wiederholen und Vertiefen des Unterrichtsstoffs. Nicht jedes Thema ist zum Selbststudium geeignet. Die Entscheidung zu den Lernmitteln und dem entsprechenden Stoff treffen die Schulen und ihre Lehrer/innen je nach Klassenstufe und Unterrichtsstand vor Ort. Um den Schülerinnen und Schülern das Lernen zu Hause zu ermöglichen, wird das pädagogische Personal in geeigneter Weise Aufgabenstellungen und Lernhinweise erarbeiten und den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen. Dafür können die etablierten Kommunikationswege zwischen der jeweiligen Schule, den Eltern und Schülerinnen und Schülern oder auch die schuleigenen Homepages genutzt werden.

Die technischen Voraussetzungen, um flächendeckend Online-Unterricht zu gewährleisten, stehen aktuell noch nicht zur Verfügung. Die zunächst im Rahmen eines Pilotprojekts gestartete Thüringer Schulcloud ist seit Mitte März 2020 prinzipiell für alle teilnahmeinteressierten Schulen freigeschaltet. Ansprechpartner und eine Einführung sind zu finden auf dem Thüringer Schulportal.

Dort sind außerdem Zusammenstellungen und Empfehlungen zu Tools und Materialien abrufbar. Materialdatenbank Digitale Bildung & Schule

Aber auch viele andere Institutionen in Deutschland bieten Hilfestellungen, etwa:

Landesmedienzentrum Baden-Württemberg: Schule machen - in Zeiten des Coronavirus

Bildungspunks: Unterstützungsmaterialien

Bayerischer Rundfunk: Schule daheim - online lernen

Darüber hinaus ist wichtig: Nicht jede Familie hat Internet, einen PC oder ein Tablet zu Hause verfügbar. Auch für diese Schülerinnen und Schüler muss das Lernen für den Zeitraum der Schließung abgesichert werden. Kein Kind darf deshalb zurückbleiben.

Hierzu treffen die Schulleitungen vor Ort die notwendigen Entscheidungen.

Nein. Die Schulpflicht ist ausgesetzt. Daher gelten die Tage während der Schulschließungen nicht als Fehltage.

Ja. Die Thüringer Landesregierung wird nach besten Kräften sicherstellen, dass jeder Schüler und jede Schülerin, der oder die in diesem Jahr an den Schulen eine Prüfung abzulegen hat, eine angemessene Vorbereitungszeit in der Schule erhält. Das Ministerium wird in Konsultation mit den Gesundheitsbehörden und der Kultusministerkonferenz rechtzeitig die neuen Termine für die Abiturprüfungen bekanntgeben.

Die Auswirkungen der Schulschließung auf die Abschlussprüfungen wird derzeit intensiv im Ministerium gemeinsam mit Schulämtern und Schulleitungen diskutiert. Hierzu sind auch Abstimmungen innerhalb der Kultusministerkonferenz notwendig (Stichwort Zentralabitur usw.). Die Frage wird mit Hochdruck bearbeitet. Wir bitten um Verständnis, dass derzeit noch keine konkreten Aussagen hierzu vorliegen können.

Bislang sind die Abiturprüfungstermine verlegt worden. Ob weitere Prüfungen verlegt werden, entscheidet sich auch anhand der sehr dynamischen Lage im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus. Es laufen allerdings bereits intensive Vorbereitungen, um einen zweiten Nachprüftermin (dann insgesamt dritten Prüfungstermin) bereitzustellen.

Auch diese Aspekte sind Bestandteil der intensiven Abstimmungen zwischen Ministerium, Schulämtern und Schulleitungen. Sie spielen in den Vor-Ort-Planungen für das Lernen zu Hause eine zentrale Rolle. Für den Zeitraum der Schulschließung anberaumte Prüfungen bzw. Vorprüfungen können derzeit natürlich nicht stattfinden. Hierzu wird es zeitnah konkrete Aussagen geben, wie es weitergeht.

Wir weisen Berufsschülerinnen und Berufsschüler darauf hin, dass der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bereits am 13.03.2020 sämtliche Prüfungen in seinem Verantwortungsbereich vorerst bis zum 24.04.2020 verschoben hat. Das betrifft in Thüringen die IHK-Prüfungen für Berufsschülerinnen und Berufsschüler. Auch der Deutsche Handwerkskammertag (DHKT) hat empfohlen, die in seinen Verantwortungsbereich fallenden Prüfungen bis zum 24.04.2020 abzusagen. Das betrifft in Thüringen alle Handwerksberufe. Zuständig für die Umsetzung der Empfehlung sind die jeweiligen Prüfungsausschüsse der Innungen bzw. Kreishandwerkerschaften. Zur Frage der in Verantwortung des TMBJS stattfindenden Berufsschulprüfungen (schulische Abschlussprüfungen in den dualen Ausbildungsberufen) wird in den kommenden Tagen eine Entscheidung fallen. Auch zu allen anderen Prüfungen und zum Umgang mit durch die Schließung der Schulen betroffenen Lern- und Prüfungsleistungen werden in den kommenden Tagen weitere Festlegungen erfolgen. Bislang sind in Thüringen im Verantwortungsbereich des TMBJS keine Prüfungstermine verschoben worden.

Wir klären gerade mit den Hochschulen, dass spätere Einschreibungen möglich sind. Eine zeitnahe Entscheidung streben wir gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium an.

Ja. Dadurch können die von den Staatlichen Schulämtern organisieren Aufnahmeprüfungen (Probeunterricht) nicht durchgeführt werden.

Die Aufnahmeprüfungen für den gymnasialen Bildungsweg für das Schuljahr 2020/2021 fallen ersatzlos aus. Alle Schülerinnen und Schüler, für die eine Anmeldung vorliegt und die eigentlich eine Aufnahmeprüfung ablegen müssten, werden ausnahmsweise in die weiterführende Schule aufgenommen. Die erbrachten Halbjahresnoten des Schuljahres 2020/2021 sind in diesen konkreten Fällen dann die Grundlage für die Entscheidung, ob die eingeschlagene Schullaufbahn fortgesetzt werden kann.

Bei der erwünschten Aufnahme in ein Thüringer Spezialgymnasium entscheiden die Schulen selbst in Absprache mit den beteiligten Gremien (z.B. Sportfachverbände, Musikhochschule „Franz Liszt“ Weimar) über abweichende Termine der Eignungsprüfungen und informieren das zuständige Schulamt über getroffene Festlegungen. In diesen Fällen empfehlen wir eine Rückfrage beim Thüringer Spezialgymnasium oder beim Schulamt.

Bereits alle für den Zeitraum bis Schuljahresende genehmigten Klassenfahrten, Studienfahrten, Schüleraustausche ins Ausland und im Inland und andere Veranstaltungen des Lernens am anderen Ort (z. B. Wandertage) dürfen im laufenden Schuljahr nicht mehr angetreten und müssen durch die Schulleitung schnellstmöglich abgesagt werden.

Ja. Der Freistaat Thüringen wird den Eltern, Sorgeberechtigten und volljährigen Schülerinnen und Schülern die unabweisbaren Kosten, die durch einen Abbruch oder die Absage einer Klassenfahrt oder anderen Veranstaltung des Lernens am anderen Ort entstehen bzw. schon entstanden sind, erstatten. Wir sind momentan dabei, ein praktisches und pragmatisches Verfahren zur Abwicklung der Kostenerstattung zu entwickeln. Allerdings müssen hierfür noch gesetzliche Grundlagen geschaffen werden.

Klassenfahrten für das kommende Schuljahr können nur unter der Voraussetzung gebucht werden, dass eine kostenfreie Stornierung jederzeit möglich ist.

Der Bundestag hat am 25. März 2020 Unterstützungsmaßnahmen für Eltern, welche durch die Kinderbetreuung finanzielle Einbußen haben, Folgendes beschlossen: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie/finanzielle-unterstuetzung

Die Kostenerstattung der Elternbeiträge durch das Land greift nicht für Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Grundsätzlich ist für den Gebühreneinzug aber der jeweilige Träger bzw. die Kommune verantwortlich. Wenn die Notbetreuung nur teilweise in Anspruch genommen wird, liegt es in der Kulanz des Trägers, Teilerlasse zu gewähren.

Für Schulen in freier Trägerschaft existiert eine solche Regelung nicht, da hier in der Regel keine separaten Hortgebühren fällig werden. Die Zahlung des Schulgeldes ist Gegenstand privatrechtlicher Verträge zwischen den Eltern und der jeweiligen Schule. Viele Träger kommen den Eltern aber jetzt mit Teilerlässen und Zahlungsreduzierungen entgegen.

In der Regel nicht. Die Thüringer Landesregierung hat beschlossen, dass für die Zeit der Schließung den Kommunen und den freien Trägern die entsprechenden Kosten vom Land erstattet werden. Das Bildungsministerium hat bereits die Kommunen gebeten, die Beiträge solange nicht mehr einzuziehen, wie die Schließung dauert. Viele Kommunen und Träger haben bereits angekündigt, so zu verfahren. Wie darüber hinaus zu viel gezahlte Gebühren unbürokratisch zurückerstattet oder verrechnet werden können, wird momentan geklärt. Die Kostenerstattung der Elternbeiträge durch das Land greift nicht für Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Grundsätzlich ist für den Gebühreneinzug aber der jeweilige Träger bzw. die Kommune verantwortlich.

Die Landesregierung wird hierzu zeitnah eine Entscheidung treffen.

Die Informationsschreiben sind jeweils auf Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch und in Einfacher Sprache nachzulesen unter: Informationsschreiben und weitere Bekanntmachungen