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Servicestelle Mitbestimmung nimmt Arbeit auf


Erstellt von Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Zum 1. August 2021 nimmt die Servicestelle Mitbestimmung im Landesjugendamt ihre Arbeit auf.

sieben junge Menschen lachend und im Kreis stehend
Foto: Bildagentur Panthermedia | Lev Dolgachov

Die Servicestelle Mitbestimmung gründet sich auf der Landesstrategie Mitbestimmung junger Menschen und hat zur Aufgabe, direkte Mitbestimmungsmöglichkeiten für Kinder- und Jugendliche in Thüringen auszubauen und zu fördern.

Mit dem Beschluss vom 28. Februar 2019 (Drucksache 6/6893) hat der Thüringer Landtag verabredet, „die Mitbestimmung von jungen Menschen in Thüringen weiter zu stärken und dazu insbesondere eine überörtliche sowie träger- und bereichsübergreifende Servicestelle Mitbestimmung in Thüringen bis zum Jahr 2020 zu etablieren, die Kommunen und landesweite Institutionen berät sowie junge Menschen bei der Umsetzung von Beteiligungsprozessen in Thüringen begleitet und unterstützt“.

Aufgaben der Servicestellen sind neben Information und Beratung im Bereich der Mitbestimmung junger Menschen in Thüringen, die Qualifizierung von Fachkräften in Workshops und Fachtagungen z. B. aus den Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe, der Schule oder den Kommunen, die Vernetzung der Fachkräfte und Öffentlichkeitsarbeit.

Dazu Bildungsminister Helmut Holter: „Mitbestimmung junger Menschen ist ein großer Gewinn für alle Akteure im demokratischen Miteinander: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erwerben Gestaltungskompeten­zen, lernen demokratische Prozesse zu organisieren und trainieren die Fähigkeit, ihre Standpunkte kon­struktiv einzubringen. Die Erfahrung, das eigene Lebensumfeld bewusst und aktiv mitgestalten zu können, führt auch zu einer lokalen Bindung der Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Von dieser Identifikation profitiert letztlich jede Gemeinde, jeder Landkreis, jede Entscheidungsebene in Thürin­gen. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die Mitbestimmung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Querschnittsaufgabe zu verstehen und breite Möglich­keiten dafür zu eröffnen.“

Die Servicestelle Mitbestimmung steht dem Dachverband der Kinder- und Jugendgremien in Thüringen (DKJG) für inhaltlichen Fragen zur Verfügung und unterstützt diesen organisatorisch. Der DKJG setzt sich aus jungen, in Kinder- und Jugendgremien engagierten, Menschen zusammen und vertritt die Interessen seiner 21 Mitgliedsgremien auf Landesebene.

Hintergrund

Ausgehend von einer Absichtserklärung der Regierungskoalitionen im Koalitionsvertrag von 2014, sollten die Mitbestimmungsmöglichkeiten junger Menschen in Thüringen gestärkt werden. Hierzu wurde vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport mit Kooperationspartner aus den Kommunen, den Hochschulen und Vertreterinnen und Vertretern aus der Praxis der Jugendhilfe in Thüringen die Landesstrategie Mitbestimmung junger Menschen erarbeitet.

In der Landesstrategie wird zur Mitbestimmung junger Menschen u.a. ausgeführt, ihnen ein Höchstmaß an tatsächlicher Mitentscheidung in unterschiedlichen Lebenssituationen zu ermöglichen sowie ihnen Teilhabe an Entscheidungsmacht einzuräumen. Mitbestimmung junger Menschen wird damit als gesamtgesellschaftliche und ressortübergreifende Aufgabe verstanden.

Unter anderem wurden in acht „Youth Talks“ in den verschiedenen Regionen Thüringens die Rückmeldung von jungen Menschen zu den Themen Mitbestimmung und Engagement im Allgemeinen gesammelt und diskutiert. Die Landestrategie wurde am 26. März 2019 von der Thüringer Landesregierung beschlossen.

Vier Kernthemen der Landestrategie sind

  • die Förderung und Ausbau einer jugendgerechten Beteiligungsstruktur in Thüringen
  • die Zusammenfassung von (vorhandenen) Ansätzen, Methoden und Angeboten der Mitbestimmung auf kommunaler sowie Landesebene zu einer Gesamtstrategie
  • die Qualitätsentwicklung von Projekten und Prozessen orientiert an den Mitbestimmungsstandards der Landesstrategie
  • die nachhaltige Stärkung der direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene neben einer landesweiten repräsentativen und projektorientierten Beteiligung

Einen Schwerpunkt der Umsetzung auf Landesebene bildet neben der Servicestelle Mitbestimmung der interministerielle Arbeitskreis Mitbestimmung im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Dieser prüft inwieweit Mitbestimmung junger Menschen in Thüringen bei der Erarbeitung von Gesetzen und Verordnungen, aber auch bei der Entwicklung und Umsetzung von Förderprogrammen stärker berücksichtig werden kann. Erste wichtige Schritte zur Verankerung der Mitbestimmung junger Menschen in Thüringen sind der Einbezug junger Menschen in den Kommunen (§ 26a ThürKO) und in den Jugendhilfeausschüssen (§ 15a ThürKJHAG). Hier gilt es, alle Beteiligten in der Wahrnehmung ihrer Rechte zu stärken und Fachkräfte bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zu unterstützen.

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Servicestelle Mitbestimmung
Werner-Seelenbinder-Straße 7
99096 Erfurt

Fon: +49 361 57-34 11 674

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