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Abschaffung der Kostenheranziehung für junge Menschen aus eigenem Einkommen in der Kinder- und Jugendhilfe


Erstellt von Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Stift, Hefter und Münzgeld
Symbolbild -- Foto: Bildagentur PantherMedia | belchonock

Thüringens Jugendminister Helmut Holter begrüßt die Abschaffung der Kostenheranziehung für junge Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe, die der Bundesrat am Freitag, 16. Dezember 2022, beschlossen hat:

„Damit hat der Bund nach langem Ringen die Möglichkeit geschaffen, dass in der Kinder- und Jugendhilfe junge Menschen nicht mehr zu den Kosten des Jugendhilfeangebotes herangezogen werden. Bisher mussten sie diese Kosten aus ihrem Einkommen, das sie z.B. aus einer Lehre beziehen, bestreiten. Diese jungen Menschen können nun vollumfänglich über ihr Einkommen verfügen. Das Erwachsenwerden erfordert die Teilhabe an der Gesellschaft und damit auch die Möglichkeit junger Menschen die eigene Zukunft aktiv gestalten zu können. Dazu gehört z.B. die Frage, wie man den Führerschein bezahlt, die erste eigene Wohnung einrichtet oder z.B. die Mietkaution dieser Wohnung bezahlt. Für junge Menschen, die in Jugendhilfeeinrichtungen betreut werden, sind das wichtige Starthilfen ins eigenständige Leben. Die bisherige Praxis führte stattdessen zu einer Einschränkung  eines gelingenden Übergangs in die Selbständigkeit für diese jungen Menschen.“

Zur Abschaffung der sogenannten Kostenheranziehung ist das Sozialgesetzbuch VIII nun geändert worden. Nachdem der Bundestag am 10. November 2022 dem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Kostenheranziehung aus eigenem Einkommen in der Kinder- und Jugendhilfe zugestimmt hat, folgte der Bundesrat am 16. Dezember 2022 und stimmte dem Gesetzentwurf zu. Damit ist der Weg für die Abschaffung der Kostenheranziehung Betreuter in der Jugendhilfe ab 1. Januar 2023 frei.

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